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Ukraine/Coronavirus
Corona und Ukraine: Söder und das Kabinett beraten am Dienstag – darum geht es
von bt-Redaktion
Am heutigen Dienstag, 08. März 2022, gibt es wieder eine Sitzung des bayerischen Ministerrats, geleitet vom Ministerpräsidenten Markus Söder. Es soll um die Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Konflikts gehen.
Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz findet zwar erst nächste Woche statt, das bayerische Kabinett tagt allerdings schon heute, am 08. März 2022, zur aktuellen Corona-Lage und den Folgen des Ukraine-Krieges.
Ministerpräsident Markus Söder wird die Sitzung am Dienstag um 10 Uhr leiten. Im Anschluss folgt eine Pressekonferenz. Darum soll es gehen.
Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt in München wird der Umgang mit den Flüchtlingen aus der Ukraine sein. Auch in Bayern gibt es immer mehr Ankömmlinge, die eine Unterkunft benötigen. Wie nordbayern.de schreibt, bereitet sich die Staatsregierung auf die Aufnahme von Zehntausenden Menschen vor. Es sei allerdings unklar, wie diese verteilt werden sollen. In Bayreuth wurde eine Notunterkunft mit 210 Plätzen eingerichtet.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) setzte sich am Montag für klare Regeln seitens der Bundesregierung ein. Man müsse die Unterbringung aller Geflüchteten steuern, wenn staatliche Unterkünfte in Anspruch genommen werden. Aber: Man solle den Flüchtlingen auch nicht vorschreiben, wo “sie hinzugehen haben”.
Wie geht es mit Corona weiter?
Die Flüchtlingssituation in Bayern wird jedoch nicht das einzige Thema in der Sitzung des Ministerrats sein. In der Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung heißt es, dass man sich auch mit den Folgen der Corona-Pandemie beschäftigen werde. Am 20. März tritt die letzte Stufe des Lockerungsplans in Deutschland in Kraft. Strengere Schutzmaßnahmen sollen dann weitgehend enden.
Es soll aber weiterhin einen Basisschutz geben, zum Beispiel durch Maskenpflicht in Innenräumen und vereinzelte Hygieneauflagen und Testpflichten. Die Umsetzung dieses Basisschutzes liege aber in den Händen der Bundesländer, wie auch auf der Homepage der Bundesregierung zu lesen ist. Darum dürfte es auch in der Kabinettssitzung gehen.
Bayerisches Kabinett: Pressekonferenz am Mittag
Über die Ergebnisse der Sitzung wird um 12:30 Uhr in einer Pressekonferenz informiert. Vor die Presse werden dann Staatskanzleivorsitzender Florian Herrmann, Sozialministerin Ulrike Scharf und Kultusminister Michael Piazolo treten.
Wie nordbayern.de anmerkt, könnte Piazolos Auftreten auch ein Anzeichen dafür sein, dass sich das Kabinett mit den Corona-Regeln in den Schulen beschäftigen wird.
