Geldsegen erleichtert Haushaltsplanung? – Stadt Bayreuth vor wichtiger Zukunftsentscheidung

Der erste Entwurf des Haushalts der Stadt Bayreuth wurde dem Stadtrat vorgelegt.

Damit begann in der Sitzung am heutigen Mittwoch, dem 31. Januar 2024, der öffentliche Teil der Haushaltsplanung.

Geldsegen erleichtert Planung

Die finanzielle Situation der Stadt Bayreuth war in den letzten Wochen und Monaten immer wieder Thema, unter anderem auch in Bezug auf die Forderung einer Renovierung des Eisstadions. An allen Ecken und Enden fehlt es aktuell an Geld, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen ist mit enormem Aufwand verbunden.

Doch es gibt auch Grund zur Hoffnung im Rathaus, denn im Winter kam die Stadt zu einem unverhofften Geldsegen. Dieser löst zwar keine Probleme, erleichtert laut OB Ebersberger aber die Situation erheblich.

In der heutigen Sitzung des Stadtrats hielt der Oberbürgermeister wie üblich seine Haushaltsrede, ehe Finanzreferent Michael Rubenbauer den ersten Entwurf vorstellte. Eine Diskussion blieb allerdings aus – denn für diese gibt es einen extra Termin. Lesen Sie auch: In Bayreuth eröffnet ein neues asiatisches Streetfood-Restaurant.

Prinzenpaar eröffnet Sitzung

Die Stadtratssitzung begann mit einem echten Highlight: Statt OB Ebersberger eröffneten Prinz Sebastian und Prinzessin Melina, das Bayreuther Prinzenpaar, die Sitzung. Angesichts des Thema “Haushalt 2024” verzog aber auch der Prinz das Gesicht und sagte, “für so etwas habe ich keine Zeit”. Umso dankbarer sei er, dass der Oberbürgermeister diese Aufgabe für ihn übernehme.

In einer langen Rede sprach Ebersberger von der angeschlagenen Finanzlage. Noch im Herbst, so der OB, hätte er nicht gedacht, dass man einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf auf die Beine hätte stellen können. Zu groß seine die Auswirkungen von Corona, Ukraine, Bundespolitik und der allgemeinen Entwicklung gewesen.

Doch dann trafen unerwartete Nachzahlungen von Gewerbesteuern sowie der Regierung von Oberfranken ein, die die Lage erheblich entspannten. Dadurch konnte man die Stadtschulden auf 47,6 Millionen Euro und damit “den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten” senken.

“Segeln bei Nebel auf hoher See”

Gesichert sei man damit aber noch lange nicht, zumal bei den Gewerbesteuern auch wieder Rückzahlungen fällig werden könnten. Dennoch sei die Prognose zunächst positiver Natur. Dennoch “segeln wir bei Nebel auf hoher See und müssen, ja werden weiter Kurs halten”.

Der Oberbürgermeister mahnt also weiter zur Vorsicht, denn bereits um den Haushalt zu stemmen, müsse die Stadt weitere Kredite aufnehmen. Viele Dienststellen würden außerdem “am Anschlag arbeiten” und bräuchten Unterstützung.

Man müsse also weiter investieren und sich nicht davor scheuen, dabei aber auch immer darauf achten, dass man finanziell nicht die beste Ausgangslage hat. Hauptaugenmerk solle darauf liegen, dass die Lebensqualität in Bayreuth aufrechterhalten und gesteigert werden solle.

Schulden könnten drastisch steigen

Im Anschluss an die Rede präsentierte Michael Rubenbauer nackte Zahlen. In fast allen Bereichen wird aktuell mehr veranschlagt, als es noch im Vorjahr der Fall war. Dafür gibt es auch Gründe, für die die Stadt nicht selbst verantwortlich sei, beispielsweise gestiegene Lohnsätze für Mitarbeiter.

Auch für das kommenden Jahr werden die höchsten Summen in die großen Bauprojekte, wie das Friedrichsforum oder die Berufsschule wandern. Wenig Grund zur Freude gibt eine aktuelle Prognose der Schulden. Laut der Prognose der Kämmerei könnte die Verschuldung der Stadt bereits 2025 auf über 160 Millionen Euro steigen.

Noch sind weder Zahlen noch Pläne allerdings spruchreif. Am Montag, dem 19. Februar wird zunächst eine ganztägige, öffentliche Haushaltsdiskussion stattfinden. Die Verabschiedung des Haushalts für 2024 erfolgt dann – aller Voraussicht nach – in der Stadtratssitzung am Mittwoch, dem 6. März.