Keine verkaufsoffenen Sonntage mehr in Bindlach: Gewerkschaft erfolgreich

Während Bayreuth den nächsten verkaufsoffenen Sonntag plant, bleiben in Bindlach vorerst sonntags die Schotten dicht.

Keine verkaufsoffenen Sonntage mehr in Bindlach

Die Gewerkschaft ver.di war mit einer Aufsichtsbeschwerde bei der Regierung von Oberfranken erfolgreich. In Bindlach dürfen vorerst keine verkaufsoffenen Sonntage mehr stattfinden. Denn die dazugehörige Verordnung musste gestrichen werden.

“Die Verordnung ist mit der aktuellen Rechtsprechung nicht mehr vereinbar”, sagt Florian Dörfler, Geschäftsleiter des Bindlacher Rathauses. Davor gab es im Jahr vier verkaufsoffene Sonntage in Bindlach. Lesen Sie auch: Edeka baut eine neue „Mall“ in Bayreuth.

Ver.di legt Aufsichtsbeschwerde ein

Anlass für die Aufsichtsbeschwerde: Paul Lehmann, stellvertretender Bezirksgeschäftsführer bei ver.di, hat bei einer sonntäglichen Fahrt durch Bindlach im Juni 2023 bemerkt, dass ein Möbelhaus geöffnet hatte.

“Die Veranstaltung für einen verkaufsoffenen Sonntag war nicht gegeben”, erklärt Paul Lehmann. Lehmann fragte bei der Gemeinde nach und fand heraus, dass die dazugehörige Veranstaltung ausgefallen ist. “Der verkaufsoffene Sonntag hat daher rechtswidrig stattgefunden.” Denn Geschäfte dürfen nur in außergewöhnlichen Fällen sonntags öffnen – beispielsweise, wenn eine Großveranstaltung in der Gegend stattfindet.

Daher reichte die Gewerkschaft eine Aufsichtsbeschwerde im Bayreuther Landratsamt und später bei der Regierung von Oberfranken ein. Daraufhin hat die Gemeinde Bindlach die Verordnung, welche für die Regelung von verkaufsoffenen Sonntagen zuständig ist, aufgehoben.

Zukünftig wohl keine verkaufsoffenen Sonntage in Bindlach mehr

Lehmann hält es nicht für wahrscheinlich, dass in Bindlach zukünftig noch verkaufsoffene Sonntage stattfinden werden. Durch Bindlacher Veranstaltungen ergibt sich laut ihm kein Versorgungsbedarf der Bevölkerung. “Selbst die Frankfurter Buchmesse hat nicht gereicht, einen verkaufsoffenen Sonntag herbeizuführen”, sagt er.

Verkaufsoffene Sonntage in Bayreuth stehen in Kritik

Ein weiterer Dorn in den Augen von ver.di sind auch die verkaufsoffenen Sonntage in Bayreuth zum Martinimarkt und die Mobilitätstage. Gegen letztere legte ver.di bereits 2018 Beschwerde ein. Die Stadt hatte daraufhin den Bereich verkleinert, in dem Geschäfte geöffnet haben dürfen.

Für Lehmann ist das aber nicht genug, da er auch bei den Mobilitätstagen keinen Bedarf für einen verkaufsoffenen Sonntag sieht. “Die Mobilitätstage sind kein überregionales Ereignis“, sagt er. Zudem geht er davon aus, dass auch dieses Jahr der verkaufsoffene Sonntag zu den Mobilitätstagen stattfinden wird. “Der Stadtrat wird das einfach durchwinken.”