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Politik
Strenge Corona-Regeln bei der Bundestagwahl 2021 in Bayreuth: Das müssen Wähler beachten
von bt-Redaktion
Corona bestimmt die Bundestagwahl 2021: Es wird weniger Wahllokale in Bayreuth geben. Zusätzlich gibt es strenge Corona-Regeln.
Das Coronavirus wird auch die Bundestagswahl am 26. September 2021 bestimmen. Das Wahlamt der Stadt geht von einem deutlich höheren Anteil an Briefwählern aus.
Die Anzahl der Urnenwahllokale wird deshalb von 67 auf 41 reduziert. Die Zahl der Briefwahllokale wird von 19 auf 31 erhöht wurde. Dazu kommt ein eigenes Hygienekonzept.
Corona-Regeln bei der Bundestagswahl 2021 in Bayreuth
Die Wähler/innen werden gebeten, zur Stimmabgabe im Urnenwahllokal einen eigenen Stift mitzubringen, lautet der erste Punkt beim Hygienekonzept.
Rechtlich sei eine reine Briefwahl nicht möglich, teilt die Stadt Bayreuth mit. Um im Wahllokal Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können, wurden die Räumlichkeiten im Vorfeld besichtigt und eingehend auf ihre Eignung hin überprüft. Für alle Wahllokale und Auszählräume gilt nach Angaben der Stadt Bayreuth grundsätzlich:
- Einhalten der Abstandsregeln (1,5 Meter)
- Tragen einer FFP2-Maske oder einer medizinischen Gesichtsmaske
- regelmäßige und ausreichende Lüftung alle 20 Minuten
- Händedesinfektion
- regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen, die häufig von Personen berührt werden
- Information über die geltenden Hygienevorschriften.
Schutz für Wahlhelfer im September
Urnen- wie Briefwahllokale werden für die Wahlhelfer und Wahlhelferinnen mit Antigen-Schnelltests (sofern angefordert), mit FFP2-Schutzmasken, medizinischen Schutzmasken, virusresistenten Kugelschreibern, Händedesinfektionsmittel, Flächendesinfektionsmittel, Einmalhandschuhen und Desinfektionstüchern ausgestattet.
In den Wahllokalen werden Plakate ausgehängt, die über Abstandsregeln und Maskenpflicht informieren. Letztere gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie für Personen, die durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer solchen Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist. In diesem Fall ist zwingend ein Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten.
Sieger des Triells im Wahlkampf
Öffentlichkeit bei der Wahl 2021
Die Öffentlichkeit der Wahl muss sichergestellt sein. Für jeden besteht die Möglichkeit, sich vom ordnungsgemäßen Ablauf der Ermittlung des Wahlergebnisses zu überzeugen. Dieser Grundsatz gilt auch unter Pandemiebedingungen im Wahllokal, teilt die Stadt Bayreuth mit.
Die Anzahl möglicher Wahlbeobachter richtet sich nach der Raumgröße und wird vom Wahlvorstand festgelegt. Im Wahlraum ist hierfür ein bestimmter Aufenthaltsort festzulegen, von dem aus das Geschehen überblickt werden kann und zudem ein ausreichender Abstand zu den anwesenden Wahlhelfern gewahrt wird, heißt es in der Mitteilung der Stadt Bayreuth.