Neue Corona-Regel in Bayern beschlossen: Eine Regel für den Winter wird erleichtert

von Christoph Wiedemann

In Bayern haben sich zwei Corona-Regeln erneut geändert. Außerdem plant die Regierung mehr Personal auf die Intensivstationen zu verteilen.

Ministerpräsident Markus Söder will trotz seiner Beliebtheit auf eine erneute Kanzlerkandidatur verzichten. Symbolfoto: Rolf Poss (Bildarchiv Bayerischer Landtag)

Staatsminister Florian Herrmann (CSU) hat über die Ergebnisse der Kabinettssitzung unter der Leitung von Markus Söder (CSU) berichtet. Dabei ging es wieder um die Corona-Pandemie.

„Die Lage ist nach wie vor besorgniserregend“, resümiert Herrmann die Lage, obwohl die Inzidenzen und Hotspot-Regionen sinken. „Wir sind nicht in einem sicheren Bereich.“

Neue Corona-Regel in Kitas in Bayern

Die Inzidenz ist innerhalb einer Woche um etwa 100 gesunken – auf aktuell 520. Allerdings sind in Bayern erneut 106 Menschen verstorben – 102 waren es vor genau einer Woche. Deshalb entspanne sich die Lage nach Herrmanns Angaben nur bedingt.

In Kitas und Schulen nehme das Infektionsgeschehen ebenfalls ab. Kliniken seien nach Herrmanns Angaben teilweise „überlastet“. Omikron mache den Politikern zusätzlich Sorgen.

Neue Corona-Regeln wurden ebenfalls beschlossen. Im Januar müssen in Kitas drei Tests pro Woche nachgewiesen werden. Das gilt für Kinder ab einem Jahr. Schnelltests können hierbei zuhause gemacht werden. In der Kita müsse dann ein Test vom Personal nachgewiesen werden.

Abwarten in Bayern: Maßnahmen sollen verlängert werden

„Wir warten mal diese Woche ab“, sagte Herrmann zu neuen grundlegenden Corona-Regeln. Man will erst die neuen Beschlüsse der Bundesregierung abwarten. Es sei abzusehen, dass die Corona-Regeln in Bayern nach dem 15. Dezember weiter verlängert werden.

Corona-Erleichterung beim Skifahren in Bayern

Skilifte in Bayern bekommen eine Erleichterung. Geimpfte und Genesene brauchen dort keinen Test mehr. Die massive Kritik von Betreibern und Tourismusverbänden hat die Politik dazu bewegt, von geimpften oder genesenen Besuchern keinen Test beim Skilift zu verlangen.

Hubert Aiwanger (FW) appellierte trotzdem: Besucher sollen vorsichtig handeln. Maske und Abstand müssen eingehalten werden, damit die Skilifte nicht doch geschlossen werden müssen.

2G beim Einkaufen in Bayern

2G im Handel stand ebenfalls auf der Liste im Kabinett. Aiwanger verwies bei möglichen Problemen mit der 2G-Regel im Handel auf die Lösung „klick & collect“. Wie kleinere Unternehmer vor Ort die 2G-Regel überprüfen sollen, oder ob dafür Ausgleichszahlungen kommen, erklärte Aiwanger nicht. Auf Nachfrage erklärte Aiwanger: „Ja, es herrscht gähnende Leere in den Städten.“ Leere im Handel, Leere in der Gastronomie.

Ab Mittwoch gilt in allen Geschäften, die nicht für den täglichen Bedarfs notwendig sind, die 2G-Regel. Ungeimpfte dürfen dort nicht mehr einkaufen. Hier gibt es eine Übersicht über die Einkaufsmöglichkeiten des „täglichen Bedarfs“.

Krankenhäuser bekommen mehr Geld

„Die Belastung der Krankenhäuser mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten hat ein Spitzenniveau erreicht. Die Staatsregierung stärkt deshalb die Versorgung mit Krankenhaus-Intensivbetten im Freistaat mit einem Maßnahmenpaket im Umfang von rund 66 Millionen Euro. Ziel ist es, die Kapazitäten zur Behandlung von Intensivpatientinnen und -patienten zu sichern und weitere Kapazitäten zu schaffen“, heißt es aus der Kabinettssitzung. Gesundheitsminister Holetschek nennt das „ein gutes Paket“.

Als Lösung für den Mangel an Pflegekräften auf Intensivstationen will die bayerische Regierung das Personal verteilen. Fachkliniken sollen Corona-Patienten aufnehmen oder Personal von Reha-Kliniken soll in einem Krankenhaus mit Corona-Station aushelfen. „Die betroffenen Pflegekräfte erhalten einen Ausgleich für die damit verbundenen Belastungen“, heißt es im Beschluss des Kabinetts. Bis zu 100 Betten soll es mehr geben, erläutert Holetschek.

Konkretes für bessere Arbeitsbedingungen auf Intensivstationen gibt es nicht. Holetschek spricht viel und lange über Ideen und Maßnahmen, wird dabei aber nicht konkret.