Zuletzt aktualisiert am
Politik
Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler: Mit 395 Stimmen wurde er gewählt
von Jürgen Lenkeit
Olaf Scholz ist heute (08.12.2021) zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden.
- Olaf Scholz wird zum Bundeskanzler gewählt
- Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen
- Ernennung der Bundesminister
Olaf Scholz wurde heute (8. Dezember 2021) zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Mit 395 Stimmen wurde er nun amtlich gewählt.
Wie läuft die Kanzlerwahl von Olaf Scholz ab? Wie geht es danach weiter? Das bt fasst das Wichtigste zusammen.
Bundeskanzler Olaf Scholz
Kanzlerwahl von Olaf Scholz: Im Bundestag tritt heute (8. Dezember) um 9 Uhr das Parlament zusammen, um den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zum Bundeskanzler zu wählen. Klappt es, zieht in der Mittagszeit zum ersten Mal seit 2005 ein SPD-Politiker ins Kanzleramt ein. Bis dahin gibt es ein vorgeschriebenes Procedere.
Das Grundgesetz legt die Wahl des Bundeskanzlers fest. Er wird formal vom Bundespräsidenten vorgeschlagen und von der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten mit einfacher Mehrheit gewählt. Am 6. Dezember hat die SPD ihre Minister der kommenden Regierung bekanntgegeben. Das sind sie.
So läuft die Kanzlerwahl von Olaf Scholz ab
Die Bundestagsabgeordneten geben bei der geheimen Wahl in einer Wahlkabine ihre Stimme für oder gegen Olaf Scholz ab. Für die absolute Mehrheit braucht Scholz heute 369 Stimmen. SPD, Grüne und FDP haben zusammen 416 Stimmen. Gerade weil die Mehrheit relativ deutlich ist, könnten dies einige Abgeordnete aus den eigenen Reihen als taktische Abweichung nutzen und mit “Nein” stimmen. Damit hatte Scholz’ Vorgängerin Angela Merkel auch zu kämpfen. Die Kanzlerwahl ist also auch ein Stimmungstest.
Sollte Scholz die absolute Mehrheit erhalten, muss er erklären, dass er die Wahl annimmt. Danach sind die obligatorischen Glückwünsche der Parlamentarier an den neuen Bundeskanzler an der Reihe. Auch interessant: So hat sich der kommende Bundeskanzler zu einer allgemeinen Impfpflicht positioniert.
Bundeskanzler Scholz muss zweimal zum Bundespräsidenten
Danach wird die Bundestagssitzung unterbrochen. Scholz eilt zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Schloss Bellevue. Dort wird er zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ernannt. Danach geht es zurück in den Bundestag, wo Scholz den Amtseid ablegt. Die religiöse Schlussformel “So wahr mir Gott helfe” kann er dabei weglassen, ohne dass der Amtseid nicht vollzogen wäre. Dies hat sein Vorvorgänger Gerhard Schröder einst getan.
Im weiteren Verlauf des Tages geht es für Scholz nochmal ins Schloss Bellevue. Gemeinsam mit den designierten Bundesministern erhält er dort, abermals von Bundespräsident Steinmeier, seine Ernennungsurkunde zum Bundeskanzler wird. Danach geht es abermals in den Bundestag. Die Bildung einer neuen Regierung wird bekanntgegeben, die 16 Minister vereidigt.
