Online-Formular zum Melden von Corona-Verstößen: Essen erntet heftige Kritik für „Denunziantenportal“

Die Stadt Essen hat ein Online-Formular zum Melden von Corona-Verstößen auf der eigenen Internetseite veröffentlicht. Dafür erhält die Stadt teils heftige Kritik. Wolfgang Kubicki (FDP) schreibt dazu auf Facebook: „Die Tatsache, dass Bürgerinnen und Bürger jetzt im amtlichen Auftrag zu Denunzianten gemacht werden und Fotos aus dem öffentlichen Raum hochladen sollen, erinnert an schlimmste Zeiten.“

Online-Formular für Corona-Verstöße

Mit dem Formular können Bürger der Stadt Essen Corona-Verstöße online melden. Das stößt auf Kritik: „Dieses Denunziationsportal ist mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden“, schreibt Kubicki weiter auf seiner Facebook-Seite.

Stadt Essen löst Kontroverse aus

„Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung (Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2)“ heißt die Seite auf der Stadt Essen, auf der Bürger Corona-Verstöße melden können. Hier wird zunächst Ort, Datum und Uhrzeit abgefragt, bevor die Art des Verstoßes angegeben werden muss.

Hier gibt es die Seite des Online-Formulars der Stadt Essen.

Dann können noch genauere Details zu dem Verstoß geschrieben werden sowie ein Foto angehängt werden. Die Angaben zur eigenen Person sind allerdings freiwillig. Kubicki verurteilt dieses Online-Formular: „Damit schiebt man Angst und Misstrauen in unsere Gesellschaft.“

Stadt Essen reagiert auf Kritik

Auf Twitter reagiert die Stadt Essen und schreibt: „Das Online-Formular zum Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung dient der Kanalisierung von Informationen, die das Ordnungsamt sonst telefonisch oder per E-Mail erhält. Zu keiner Zeit haben wir das Formular beworben oder aktiv dazu aufgefordert, Verstöße zu melden.“

Auch auf twitter wird das Online-Formular diskutiert. Einige Nutzer fragen, „was denn schon dabei ist“? Mit Blick auf die Corona-Zahlen würde die Stadt genau richtig handeln. Andere schließen sich der Meinung von Wolfgang Kubicki an und fürchten Denunzianten und Blockwarte. „Eklig“ und lächerlich“ wird dieses Formular auch häufig genannt. Auf der anderen Seite schreiben Nutzer wieder, dass sie ein solches Formular auch in anderen Städten bevorzugen, um Corona-Verstöße zu melden.