Söder plant kurzfristig Regierungserklärung: Darum soll es gehen

Kurzfristig hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Regierungserklärung angekündigt, die er am Dienstag, 15. März 2022, im Landtag des Freistaats halten wird. Insbesondere soll es dabei um den Krieg in der Ukraine und die Folgen für die Menschen in Bayern gehen, wie mehrere Medien berichten. Aber auch die Corona-Pandemie rückt wieder weiter in den Vordergrund. Mit diesem Thema beschäftigt sich auch das bayerische Kabinett vor der Sitzung des Landtages. 

Söder will Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg und die Folgen für Bayern abgeben

Vor dem Hintergrund des weiter andauernden Krieges in der Ukraine gibt Ministerpräsident Söder am Dienstag, 15. März 2022, eine kurzfristig anberaumte Regierungserklärung ab. Krieg in der Ukraine und die Corona-Pandemie stehen im Fokus. Bereits am Montag, 08. März 2022, sah Markus Söder großen Handlungsbedarf im Umgang mit den Folgen des Ukraine-Kriegs. 

Nun werden wohl die gestiegenen Spritpreise sowie Hilfeleistungen für Opfer des Krieges gehen. Außerdem wird sich Söder mit den neuen Corona-Regeln befassen müssen. Hier besteht die Frage: Wird Bayern die Hotspot-Regel aktivieren? Dann würden am Freitag (20. März 2022) die Corona-Regeln nicht entfallen – sondern weiter andauern. 

Wie sich Söder entscheiden wird, ist aktuell unklar. Vor Tagen forderte er lautstark weitere Lockerungen, am Wochenende kritisierte er die Pläne der Bundesregierung zu den Öffnungen.