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Coronavirus
Wegen Lockerungen nicht “beleidigte Leberwurst” spielen: Teilt Lauterbach gegen Söder aus?
von bt-Redaktion
In einem Interview verteidigt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erneut die letzte Woche beschlossenen Corona-Lockerungen. Dabei lässt er auch eine möglicherweise gegen Söder gerichtete Bemerkung fallen.
Die am 17. März beschlossenen bundesweiten Lockerungen in der deutschen Corona-Politik haben im Vorfeld hohe Wellen geschlagen – und wurden insbesondere von den Ländervertretern heftig kritisiert.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat im “Bericht aus Berlin” in der ARD die Maßnahmen erneut verteidigt. Und dabei auch möglicherweise gegen Ministerpräsident Söder gestichelt.
Lauterbach zu Lockerungen
“Wir können nicht immer weiter die Freiheitsrechte der gesamten Bevölkerung begrenzen, nur weil zehn Prozent der Über-60-Jährigen nicht impfbereit sind”, so rechtfertigte der Gesundheitsminister die Beschlüsse in der Ministerpräsidentenkonferenz vom letzten Donnerstag. Außerdem gelten die Schutzmaßnahmen noch übergangsweise bis zum 2. April weiter. Diese Übergangsfrist macht sich auch Bayern zunutze. Das gilt jetzt in Bayern.
Dem “Tagesspiegel” sagte Lauterbach weiter, dass die Lockerungen nötig seien, weil es durch Masken und Impfungen mittlerweile möglich sei, sich in der Omikron-Welle selbst zu schützen. Die Maskenpflicht gelte in vielen Bundesländern aufgrund der Übergangsfrist noch bis zum 2. April. Danach habe man dann die Möglichkeit, neue Regeln auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes zu forcieren. Das Infektionsschutzgesetz habe somit die Maskenpflicht, so Lauterbach, gerettet – genau umgekehrt, wie es nach außen wirkt.
Lauterbach vs. Söder?
Eine Sache gestand der Bundesgesundheitsminister allerdings ein: nämlich, dass der Bund die Gesetzesänderungen zum ersten Mal gemacht habe, ohne die Länder in die Entscheidungsfindung miteinzubeziehen. Man solle hier aber dennoch nicht “verschnupft reagieren. Jetzt darf niemand, ich sag mal, die beleidigte Leberwurst spielen und macht sich nicht zum Hotspot, wo es notwendig ist.”
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder wählte in der Vergangenheit häufiger einen Sonderweg für die Maßnahmen im Freistaat, sei es durch schnelleren oder verzögerten Einsatz von Maßnahmen oder gar das Fahren eines eigenen Kurses. Auch im Vorfeld zum Bund-Länder-Gipfel teilte Söder heftig gegen die Gesetzesentwürfe des Bundes aus. Daher könnte man Lauterbachs Aussage auch als Seitenhieb oder gar Kritik an Söders Aussagen verstehen.