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Coronavirus
Söder teilt heftig gegen Corona-Pläne der Bundesregierung aus: “Das ist doch nicht die Realität”
von bt-Redaktion
Für das nächste Bund-Länder-Treffen am Donnerstag, 17. März 2022, liegt bereits ein Entwurf für Corona-Lockerungen vor. Ministerpräsident Markus Söder hält von den Vorschlägen allerdings nicht viel.
Markus Söder, seines Zeichens Ministerpräsident des Freistaats Bayern, teilt heftig gegen das überarbeitete Infektionsschutzgesetz aus, das am kommenden Donnerstag beim nächsten Bund-Länder-Treffen verabschiedet werden soll.
In der Bild am Sonntag kritisiert Söder den Entwurf ob mehrerer Schwächen und Lücken, die Deutschland nicht ausreichend gegen neue Virus-Varianten rüsten würden.
Söder kritisiert Corona-Entwurf
Das weitgehende Weglassen der Maske sei verfrüht und könne zum Beispiel in der Schule schnell zu einer Durchseuchung führen, wird Söder von der Bild am Sonntag zitiert. Es gebe im Grunde keine “echten Schutzmaßnahmen” mehr und Deutschland stünde “im Herbst neuen Mutationen schutz- und wehrlos gegenüber.” Bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz sind laut einer Beschlussvorlage mehrere Lockerungen geplant.
Insbesondere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kommt bei den Aussagen des Ministerpräsidenten nicht gut weg. Lauterbach rechne zwar mit neuen Wellen, aber dennoch schaffe die Ampel-Regierung gleichzeitig alle Maßnahmen ab. Wenn es nach deren Willen ginge, wäre “Corona ab nächster Woche Geschichte. Aber das ist doch nicht die Realität”, wettert Söder.
Lauterbach verteidigt Corona-Pläne
Bei der Bundespressekonferenz mit RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag, 11. März 2022, verteidigte Lauterbach die Vorschläge für ein geändertes Infektionsschutzgesetz. Man solle den Entwurf nicht für das, was er nicht liefert, kritisieren, sondern möglichst schnell Voraussetzungen schaffen, um die Dinge, die er liefert, umsetzen zu können.
Ab dem 20. März sollen die meisten noch gültigen Auflagen in der Corona-Pandemie in Deutschland entfallen. Bundesweit soll es dann nur noch eine Art Basisschutz geben, der zum Beispiel Maskenpflicht in Pflegeheimen, Kliniken und Nahverkehr sowie Testpflichten in Heimen und Schulen umfasst. In Fernzügen und Flugzeugen soll die Maskenpflicht weiterhin bundesweit bestehen bleiben.
Gleichzeitig jedoch soll eine neue Hotspot-Regel greifen, wodurch an Orten mit kritischer Corona-Lage die Bundesländer schärfere Auflagen formulieren können. Bekannte Regelungen wie Maskenpflicht, Abstandsgebote, andere Hygienekonzepte und Zugangsbeschränkungen wie 3G, 2G und 2G-Plus könnten dann wieder greifen – trotz beschlossener Lockerungen.
