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Fahrverbot
Autoverbot für Bayreuth kommt nicht: Antrag der Grünen wird abgeschmettert
von Annika Flatz
Keine Autos mehr in der Bayreuther Stadt? Genau das fordert ein Antrag von Gabi Hemmer und Klaus Wührl-Struller. Beide sind aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängigen und wollen mit diesem Antrag zum Klimaschutz beitragen.
Heute fand im Neuen Rathaus in Bayreuth die 4. Sitzung des Verkehrsausschusses des Stadtrates statt. Dabei wurde stark über den gewagten Antrag diskutiert.
Das Ende vom Lied? Der Antrag wurde ganz klar abgewiesen.
Kein Fahrverbot für Bayreuth Stadt
Schnell war jedem der Anwesenden im Verkehrsausschuss klar, dass es kein Verbot für Autos in der Innenstadt geben wird. Der Antrag von Gabi Hemmer und Klaus Wührl-Struller (Die Grünen/Unabhängigen) wurde vom Ausschuss stark diskutiert und klar abgewiesen. Antragsteller Wührl gab sogar selbst an, dass er damit gerechnet hat, dass der Antrag abgelehnt wird.
Berufsmäßiger Stadtrat Ulrich Pfeifer gibt an, dass es für den Antrag keine Rechtsgrundlage gibt. Problematisch sieht er an dem Antrag, dass einfach zu viele Ausnahmen gemacht werden müssten. Für Einsatzfahrzeuge, öffentliche Verkehrsmittel, Arbeitende und auch Anwohner müssten jeweils Ausnahmen geschaffen werden. Lesen Sie auch: Das steckt hinter dem Umstrittenen Weihnachtsbaum der Stadt Bayreuth.
Auch die Beschilderung müsste neu gemacht werden. Das Verbot würde eine große Anzahl an Schilderkombinationen bedeuten, was schlicht und ergreifend einfach zu teuer wäre. Ganz abgesehen davon, dass die Schilder so konzipiert werden müssten, dass jeder Autofahrer innerhalb von einer Sekunde sofort weiß was damit gemeint ist.
“Betuchte Menschen haben es leichter”
Als Sozialdemokrat ist für Dr. Christoph Rabenstein (SPD) ein ganz anderer Aspekt wichtig. Er gibt an, dass mittlerweile viele Haushalte über zwei bis drei Autos verfügen, diese hätten es natürlich mit diesem Verbot deutlich leichter. So kann immer zwischen den Autos gewechselt werden, wie es gebraucht wird. Für zum Beispiel Rentner schaue die Situation aber oft anders aus. Somit können eher betuchte Leute jeden Tag in der Stadt Autofahren, aber weniger betuchte nicht, so Rabenstein.
Antragstellerin Gabi Hemmer weist darauf hin, dass die Sperrung nicht den Ring betreffen soll, sondern den Bereich innerhalb des Ringes. Zusätzlich gibt sie an, dass auch nicht jeder Rentner gehbehindert ist und somit auch viele ihre Partner im Krankenhaus zum Beispiel mit öffentlichen Verkehrsmitteln besuchen können.
Die Debatte endete damit, dass alle Parteien bis auf die Partei der Antragsteller gegen den Antrag gestimmt haben. Somit kommt kein Fahrverbot auf die Bayreuther zu.
