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Bayreuth
Bayreuth legt Haushalt vor: Rekord-Investitionen trotz Krise
Die Stadt Bayreuth hat den Haushalts-Entwurf für 2023 vorgelegt. Die Investitionen sollen sich deutlich steigern – genauso wie die Schulden.
Oberbürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) und Verwaltungsdirektor Michael Rubenbauer haben den Bayreuther Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 heute, am 25. Januar 2023, dem Stadtrat präsentiert.
Die Stadt rechnet darin mit steigenden Ausgaben, unter anderem durch große Bauprojekte wie das Friedrichsforum.
Bayreuth plant Investitionen in Rekordhöhe
135,9 Millionen Euro will Bayreuth laut dem Entwurf im Jahr 2023 für Investitionen ausgeben. Zum Vergleich: Die veranschlagte Investitionssumme lag im Haushalt 2022 bei 78,5 Millionen Euro, im Haushalt 2021 bei 75,6 Millionen Euro. “Wir legen heute einen Entwurf vor, der in Hinblick auf die Investitionen aus dem Rahmen zu fallen scheint“, sagte Oberbürgermeister Ebersberger, als er den Entwurf dem Stadtrat präsentierte. Jedoch seien die Ausgaben in diesem Jahr unbedingt nötig.
Der Oberbürgermeister verwies auf die vielen begonnenen Bauprojekte Bayreuths, die dieses Jahr vorangehen müssten. Der größte Kostenpunkt: Die Sanierung der Stadthalle, die zum Friedrichsforum werden soll. 19 Millionen Euro sind dafür im Haushalt für 2023 vorgesehen. Auf Platz zwei folgt die Gewerbliche Berufsschule, für den abschnittsweisen Neubau sind rund 17,5 Millionen Euro angesetzt. Auf Platz drei: 16,9 Millionen Euro für den “Erwerb bebauter und unbebauter Grundstücke”.
Zu den weiteren Maßnahmen zählen: Der Neubau des Stadtarchivs (6,4 Millionen Euro), die Sanierung der Graserschule (5,8 Millionen Euro), jeweils zwei Millionen Euro sollen in die Kita Hammerstatt und die Grundschule St. Johannis fließen.
Die liquiden Mittel der Stadt für das neue Jahr liegen bei 66 Millionen Euro, so Ebersberger.
Steigende Kosten bei Personal und Energie
Oberbürgermeister Ebersberger befürchtet eine “Zeitenwende der schlimmsten Art” in Hinblick auf die Krisen und die Inflation. “Letztlich können wir in dieser Zeit nur Schlimmeres verhindern und nähen auf Kante.“ Die Bundesregierung habe Reformen auf den Weg gebracht, beispielsweise beim Wohngeld, die von den Kommunen nun mehr Personal fordern. Außerdem müsse die Stadt das Personal beim Klimaschutzmanagement aufstocken, so Ebersberger. Die Stadt rechnet im Haushaltsentwurf fürs neue Jahr mit Personalauszahlungen in Höhe von 92,43 Millionen Euro, im Vorjahr waren 88,29 Millionen Euro angesetzt.
Dazu kommen sinkende Einnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, so Verwaltungsdirektor Michael Rubenbauer. Die Schulden der Stadt Bayreuth sind zehn Jahre lang kontinuierlich gesunken, von 122,9 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 52,5 Millionen Euro im Jahr 2022. Dieser Trend wird laut Rubenbauer in diesem Jahr nicht anhalten – neue Schulden seien nötig.
Bayreuth soll trotzdem noch attraktiver werden
Die Investitionen in Kultur, Infrastruktur, Schulen, Kitas und neuen Wohnraum sollen dafür sorgen, dass Bayreuth seinen positiven Kurs fortsetzt, so Ebersberger. “Wir gehen davon aus, dass die hohe Lebensqualität in der Stadt Bayreuth 2023 mit dem hervorragenden Preis-Leistungs-Verhältnis weiter ausgebaut werden kann.” Damit sichere sich Bayreuth Standortvorteile gegenüber anderen Regionen Bayerns und Deutschlands.
Der Stadtrat hat den Entwurf angenommen. Beschlossen ist der Haushalt damit noch nicht. Der Stadtrat wird am 2. Februar seine Haushaltsberatungen abhalten. Laut Plan soll der Stadtrat den Haushalt 2023 am 15. Februar verabschieden.
