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Coronavirus
Impfpflicht ab 18 offenbar gescheitert: Keine Mehrheit im Bundestag?
von bt-Redaktion
Am 7. April 2022 soll im Bundestag über die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren abgestimmt werden. Einem Bericht zufolge schwinden die Chancen auf eine Mehrheit.
Über die Corona-Impfpflicht wird in Deutschland seit Monaten diskutiert. Am 7. April gibt es eine Abstimmung dazu im Bundestag.
Wie die Bild berichtet, gibt es im Vorfeld keine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. Ganz vom Tisch soll sie aber dennoch nicht sein.
Impfpflicht in Deutschland abgelehnt?
Eine Gruppe um den Grünen-Politiker Janosch Dahmen und den stellvertretenden SPD-Fraktionschef Dirk Wiese soll den Gesetzesentwurf zur allgemeinen Impfpflicht ab 18 erstellt haben. Dieser galt bisher als Vorschlag mit den meisten Befürwortern, schreibt inFranken. Im Januar befragte das bt die Bayreuther Bundestagsabgeordneten zu ihren Meinungen zur Impfpflicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) unterstützen die Impfpflicht ab 18 Jahren ebenso. Allerdings könne der Gesetzesentwurf voraussichtlich an der Union scheitern, so inFranken. Eine Gesprächsrunde am Mittwoch sei ergebnislos geblieben.
Hochrangige Politiker gegen Impfpflicht?
Die Bild berichtet derweil, dass mehrere Befürworter der Impfpflicht ab 18 Jahren jetzt umschwenken würden – auf die Impfpflicht ab 50, ein Vorschlag von einer Abgeordnetengruppe um den FPD-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert habe sich kürzlich im Spiegel für den Antrag ausgesprochen: “Damit verfolge ich nach meiner festen Überzeugung das gleiche Ziel wie die Kolleginnen und Kollegen bei der Impfpflicht ab 18.”
Die Gruppe um Ullmann begründet den Entwurf für die Impfpflicht ab 50 mit dem erheblich höheren Risiko für schwere Corona-Verläufe bei Menschen ab 50, besonders bei Ungeimpften.
Kubicki zur Impfpflicht
Ob die Ampel-Regierung jetzt tatsächlich auf die Impfpflicht ab 50 umschwenkt, sollte alleine aufgrund der Aussage von Kevin Kühnert nicht zu beurteilen sein – zumal dieser auch Mitte März bei der ersten Bundestagsdebatte zum Thema die Impfpflicht für Ältere unterstützte.
FDP-Vizevorsitzender Wolfgang Kubicki äußerte sich der Bild gegenüber ebenfalls: “Sollte es sich bewahrheiten, dass die Impfpflicht ab 18 Jahren politisch erledigt ist, wäre das nur folgerichtig.” Die Maßnahme sei spätestens bei den milderen Omikron-Infektionen nicht mehr “verhältnismäßig”.
