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Bayreuth
“Klimaentscheid Bayreuth”: Verhandlung beginnt
von bt-Redaktion
Ein Bürgerbegehren für ein klimaneutrales Bayreuth wurde 2022 abgelehnt, jetzt soll die Entscheidung der Stadt vor Gericht diskutiert werden.
Die Diskussion um den “Klimaentscheid Bayreuth” wird vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth fortgesetzt.
Am Donnerstag, dem 14. Dezember 2023, ist es so weit.
Gericht soll über Bürgerentscheid urteilen
Der Klimaentscheid Bayreuth ist eine im Jahr 2020 gegründete Initiative, die seit ihrer Gründung ein Bürgerbegehren vorantreibt. Ihr Ziel ist, dass die Stadt Bayreuth mit “verbindlichen Maßnahmen” bis 2030 klimaneutral werden soll. Mit über 5.000 Stimmen ging das Begehren im Juni 2022 bei der Stadt ein – diese lehnte es jedoch ab.
Die offizielle Begründung lautete, das Begehren sei “materiell unzulässig”, damit kam es nicht zum Bürgerentscheid. Im Anschluss brach eine große Diskussion über diese Entscheidung los, die jetzt vom Klimaentscheid Bayreuth vor Gericht gebracht wird. Über alle Hintergründe und Details sprach das bt Anfang November mit der Anwältin der Klägerseite, Veronika Thalhammer.
Der Fall wird am Donnerstag, dem 14. Dezember, ab 14 Uhr vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth verhandelt. Ab 13 Uhr bereits wird eine Kundgebung des Klimaentscheids Bayreuth vor dem Gerichtsgebäude in der Friedrichstraße 16 stattfinden.
Das bt wird berichten. Lesen Sie auch: Auf dem alten Sparkassengelände soll ein neues Stadtquartier entstehen – der Stadtrat entscheidet, wie es weitergeht.
