Sabine Steininger (Die Grünen): „Um die Umwelt zu schonen müssen wir zügig ein Klimaschutzkonzept erstellen und umsetzen“

Im Gespräch mit dem Bayreuther Tagblatt spricht Sabine Steininger (Die Grünen) darüber, wie der Klimaschutz vorangetrieben werden kann, warum das Wahlergebnis ihrer Partei bei der Kommunalwahl ein Erfolg war. Auch Stephan Müller (Bayreuther Gemeinschaft) ist im Bayreuther Stadtrat: „Wir brauchen eine vernünftige Diskussionskultur.“ 

Sabine Steininger von den Grünen: Konsequente Arbeit hat sich gelohnt

Bei der Kommunalwahl 2020 in Bayreuth haben die Grünen 18 Prozent der Stimmen geholt. Somit ist die Partei im Bayreuther Stadtrat die zweitstärkste Kraft. Für Sabine Steininger, die aktuelle Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, ist dies der Lohn der Politik der letzten Jahre.

Unsere konsequente, stringente und transparente Arbeit hat sich gelohnt. Die Bürger haben gesehen, dass die Grünen für unverwechselbare Politik stehen. 

(Sabine Steiner, Bündnis 90/Die Grünen)

Was die Grünen von anderen Parteien unterscheidet ist die Tatsache, dass die Grünen ganz klare Positionen beziehen würden, sagt Steininger. „Wir fällen keine Entscheidungen „mit Bauchschmerzen, da sagen wir lieber komplett nein“, fügt die Fraktionsvorsitzende hinzu. Auch für Steininger hat sich diese Politik ausgezahlt: mit über 10.000 Stimmen sammelte sie die zweitmeisten Stimmen ihrer Partei und wird so auch ab Mai weiter für ihre Partei im Bayreuther Stadtrat sitzen. 

Dass auch die Stadtratsliste der Grünen vorher gleichermaßen von Männern und Frauen besetzt war, ist für Steininger selbstverständlich. Das liege im Grundverständnis ihrer Partei und sei auf allen Ebenen so. Für sie selbst sei das damals auch ein Grund dafür gewesen, selbst in der Politik aktiv zu werden. 

Öffentlicher Nahverkehr: Parkgebühren erhöhen und Parkplätze reduzieren

Im Stadtrat möchte sich Steininger in Zukunft vor allem auch dafür einsetzen, den öffentlichen Nahverkehr zu stärken und zu verbessern. Das bedeute nicht unbedingt, dass Fahrkarten verbilligt werden müssten, sagt Steininger. Es sei nur möglich den Verkehr von Autos, Motorrädern und Co. zu reduzieren, wenn man Parkplätze reduziere und höhere Parkgebühren verlange, also am Geldbeutel der Menschen ansetzt. 

Wir müssen die Parkgebühren in Bayreuth erhöhen und Parkplätze reduzieren. Nur so können wir den ÖPNV stärken und damit auch zum Umweltschutz beitragen.

(Sabine Steininger)

Im Stadtrat nicht persönlich werden

Aufgrund der Coronakrise sei es derzeit und in naher Zukunft absolut notwendig, dass der Bayreuther Stadtrat an einem Strang ziehe, sagt Steininger. In den letzten Jahren war dies nicht immer gegeben, gibt die Fraktionsvorsitzende der Grünen zu. Dabei helfe es natürlich, dass ein Drittel des Stadtrats nun neu gewählt wurde. 

Wichtig sei es, dass die Parteien und Gruppierungen nicht persönlich werden, sondern nur inhaltlich diskutieren würden. Dies hätten die Grünen bislang immer versucht und wollten auch in Zukunft an dieser Vorgehensweise festhalten, sagt Steininger. 

Klimaschutz in Bayreuth

Für die Zukunft hofft Steininger, dass die Punkte, die ihre Partei auf den Weg gebracht hat, umgesetzt werden. Allen voran stehe dabei das Umsetzung des Bürgerantrags, ein Klimaschutzkonzept für die Stadt Bayreuth zu erstellen. Dabei sei es auch wichtig, dass der künftige Klimaschutzmanager in Bayreuth auch wirklich etwas zu sagen haben soll: über alle Referate hinweg. 

Dies sei für unsere Kommune lebensnotwendig. Auch sollten Klimaschutzgutachten bei Bauprojekten verpflichtend werden, dies habe sich bereits beim Thema Eichelberg und dem Panoramaweg gezeigt. 

Einigkeit im Stadtrat

Dass die Zusammenarbeit im Bayreuther Stadtrat gut funktionieren kann, habe die letzte Sitzung des Ferienausschuss bewiesen, sagt Steininger. Da sei das Corona-Unterstützungsprogramm der Stadt Bayreuth, nach einen CSU-Antrag, ohne Gegenstimmen auf den Weg gebracht worden. Neben der Hilfe für die Wirtschaft habe man dabei explizit an die Verbände und Vereine gedacht. 

Auch beim Bürgerantrag Seebrücke hätte der Stadtrat in der Sitzung mehrheitlich Änderungsanträgen zugestimmt, sodass das Ergebnis am Ende „viel positiver war“; als anfangs von der Stadt vorgesehen. Daran gelte es, in den nächsten Jahren festzuhalten, sagt Steininger.