Klimaneutrales Bayreuth? Stadt ringt um „ambitioniertes Ziel“ – und trifft diese Entscheidung

von Jürgen Lenkeit

Bayreuth will klimaneutral werden. Der Stadtrat hat am 15.12.2021 einen Grundsatzbeschluss kontrovers diskutiert – und eine Entscheidung getroffen.

Bayreuth klimaneutral bis 2030? Völlig unrealistisch, sagt OB Ebersberger zur Forderung des Klimaentscheids. Bild: Jürgen Lenkeit

Die Stadt Bayreuth will klimaneutral werden. Der Stadtrat diskutierte am Mittwoch (15. Dezember) einen Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz – lange und durchaus kontrovers.

Eine Entscheidung für einen Wegweiser zu Klimaneutralität in der Stadt wurde auch getroffen. Nur leben kann mit der noch längst nicht jeder Stadtrat.

Klimaneutrales Bayreuth: Grundsatzbeschluss getroffen

Klimaschutz in Bayreuth: Der Bayreuther Stadtrat hat sich in seiner Vollversammlung am Mittwoch (15. Dezember) mit einem Grundsatzbeschluss zur Klimaneutralität in Bayreuth befasst. Ein Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde mit knapper Mehrheit angenommen. Auch interessant: Oberbürgermeister Thomas Ebersberger suchte eine Woche zuvor das persönliche Gespräch mit Klimaaktivisten am Baumhaus am Luitpoldplatz.

Der Grundsatzbeschluss sieht vor, dass die Stadt Bayreuth klimaneutral werden will – in einem „realistischen Zeitraum“, wie es im Themenpapier heißt. So will die Stadt „möglichst lange“ mit dem Restbudget an CO2 auskommen. Andreas Zippel für die SPD und Dr. Stefan Specht für die CSU kündigten die Zustimmung der Fraktionen an. Specht nannte den Beschluss ein „herausforderndes und ambitioniertes Ziel“.

Den Grünen und der BG ging der Grundsatzbeschluss jedoch nicht weit genug. Laut Grünen-Fraktionsvorsitzender Sabine Steininger gehe es weniger darum, wie lange man mit dem Restbudget an verfügbaren CO2 auskomme, sondern dass man definitiv nicht mehr verbrauche. Entsprechend strebten die Grünen Änderungsanträge an. Auch die Bayreuther Gemeinschaft hat sich inhaltlich mehr vom Klimaschutz erwartet. Der Fraktionsvorsitzende Stephan Müller nannte den Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung die „Krönung des Unverbindlichen“.

In der letzten Stadtratssitzung zuvor nannte eine Klimamanagerin der Stadt Bayreuth den Klimaschutz eine „riesige Hausnummer“.

Grundsatzbeschluss zu Klimaneutralität: Das wurde entschieden

Auf diesen Grundsatzbeschluss zur Klimaneutralität hat sich der Stadtrat geeinigt. Bei 40 anwesenden Räten gab es 16 Gegenstimmen für folgenden Wortlaut. Die Änderungswünsche der Grünen waren damit vom Tisch.

Klimaneutralität in Bayreuth bis 2040

Der Stadtrat Bayreuth setzt sich zum Ziel, für Bayreuth Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen. Die Stadtverwaltung möchte ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und gemeinsam mit ihren Beteiligungen das von ihr beeinflussbare CO2-Restbudget nicht überschreiten.

Konzepte und Monitoring der Klimaschutzmaßnahmen

Die Stadt Bayreuth bedient sich hierzu eines sektorenübergreifenden Ansatzes und erarbeitet dafür notwendige Konzepte. Sie wird entsprechende (geeignete) Förderprogramme wahrnehmen, um die Ziele umzusetzen. Die Umsetzung wird durch ein Monitoring begleitet.

Alle Bayreuther Stadtratsentscheidungen auf Klimaschutz prüfen

Der Stadtrat Bayreuth sieht die Klimaneutralität als wichtige Aufgabe an, die grundsätzlich bei allen städtischen Beschlüssen zu bedenken ist, und bindet die Bayreuther Bürger ein. Der Stadtrat Bayreuth geht zudem davon aus, dass ebenso auf Europa- Bundes- und Landesebene geeignete Rahmenbedingungen zur Unterstützung geschaffen werden.