„Politische Demenz“: OB Ebersberger reagiert auf heftige Kritik – Arroganz-Vorwurf „subjektiv“

von Redaktion

Oberbürgermeister Thomas Ebersberger hat auf die Kritik aus den Reihen der Bayreuther Gemeinschaft reagiert und Stellung bezogen.

Oberbürgermeister Thomas Ebersberger Archivfoto: bt-Redaktion

Oberbürgermeister Ebersberger hat sich zur Kritik an seiner Person aus den Reihen der Bayreuther Gemeinschaft (BG) geäußert.

Die Stadt Bayreuth veröffentlichte dafür eine Pressemitteilung des OBs.

Stellungnahme des Oberbürgermeisters

Aktuell gibt es viele Themen innerhalb der Bayreuther Politik, bei denen die Verantwortlichen wie auch die Bürger nicht immer einer Meinung sind. Eines davon sind die (fehlenden) Investitionen zur Sanierung der Schulen im Stadtgebiet.

Im Rahmen des politischen Aschermittwochs hat Stadtrat Stephan Müller (BG) den Oberbürgermeister heftig kritisiert und ihm gar eine „politische Demenz“ vorgeworfen. Damit spielt Müller auf Ebersbergers Vorgängerin Brigitte Merk-Erbe an, die seiner Ansicht nach deutlich mehr für die Schulen getan hätte als Ebersberger.

Der Oberbürgermeister ließ die Kritik jedoch nicht auf sich sitzen und äußerte sich in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses am gestrigen Mittwoch, den 21. Februar 2024, mit deutlichen Worten. Lesen Sie auch: Die Universität Bayreuth hat weiterhin mit Antisemitismus-Vorwürfen zu kämpfen.

Oberbürgermeister Ebersberger hat sich zur Kritik an seiner Person aus den Reihen der Bayreuther Gemeinschaft (BG) geäußert.

Die Stadt Bayreuth veröffentlichte dafür eine Pressemitteilung des OBs.

Ebersberger präsentiert Zahlen

OB Thomas Ebersberger klärt in seiner Pressemitteilung über die aktuelle Lage auf – und stützt seine Argumentation mit Zahlen. So habe die Stadt unter Oberbürgermeisterin Merk-Erbe zwischen 2013 und 2017 insgesamt 20.770.042,46 Euro in Schul-Baumaßnahmen investiert. Das ergibt, so heißt es in der Pressemitteilung, einen Jahresdurchschnitt von exakt 2.967.148,91 Euro.

Rund 21 Millionen Euro gab es also laut Ebersbergers Rechnung für die Baumaßnahmen an den Bayreuther Schulen über eine Periode von sieben Jahren, in denen die damalige Oberbürgermeisterin alleinverantwortlich für ebendiese Maßnahmen war.

Dazu kämen weitere acht Millionen Euro, die laut Ebersberger beispielsweise für die Ausstattung der Schulen ausgegeben wurden.

Mittlerweile doppelt so viel Geld für Schulen

Diesen Summen gegenüber stehen nun wiederum 40.214.657,72 Euro, die laut Ebersberger allein im Zeitraum von 2021 bis 2023 für Baumaßnahmen an den Schulen locker gemacht wurden. Während Ebersbergers Amtszeit floss also diesen Angaben zufolge in der Hälfte der Zeit rund doppelt so viel Geld.

Für die Ausstattung gab es ebenfalls noch zusätzliche Finanzierungen. Auch hier nennt Ebersberger mit einem Jahresdurchschnitt von rund 2.3 Millionen Euro ziemlich genau das Doppelte der Ausgaben von 2013 bis 2019.

Zu den größeren Baumaßnahmen in diesem Zeitraum zählten laut Ebersberger unter anderem der erste Bauabschnitt an GCE und Wirtschaftsschule, die Sanierung der Albert-Schweitzer-Schule sowie der Erweiterungsbau Grund- und Mittelschule St. Georgen.

Bundesweite Baukosten steigen um 70 Prozent

Weitere Kritik am Oberbürgermeister gab es seitens Stephan Müller auch für „kaum nachvollziehbare Kostenmehrungen bei städtischen Bauprojekten“. Diese begründet Ebersberger in seiner Antwort damit, dass es bundesweit eine Kostensteigerung von 70 Prozent im Bausektor gegeben habe. Somit sei nicht nur die Stadt Bayreuth von diesen „Kostenmehrungen“ betroffen.

Auch zum „gescheiterten“ Bauprojekt auf dem Post-Areal gab es einen Seitenhieb von Müller. Ebersberger gab zu verstehen, dass er „nicht daran denke, mich von einem Investor unter Druck setzen zu lassen“. Gescheitert sei das Projekt deswegen aber „sicher nicht“. Die Regierung von Oberfranken teile laut Ebersberger in diesem Fall auch die Ansichten der Stadt.

Mit dem letzten Punkt seines Statements teilte der OB weiterhin mit: „Wenn mir fehlende Empathie für die Landkreisbürger und Arroganz vorgeworfen werden soll, ist dies eine subjektive Aussage.“ Ein Zeichen, dass die teils harsche Kritik an Thomas Ebersberger nicht ganz spurlos vorbeigegangen sein mag.