Protestler sorgen für Abbruch von Grünen-Versammlung – in Oberfranken

Im Landkreis Bamberg wurde eine Veranstaltung der Grünen wegen einer Protestaktion abgebrochen.

Davon berichten mehrere Medien übereinstimmend.

Sicherheitsbedenken führten zu Abbruch

Der Vorfall ereignete sich am Abend des gestrigen Mittwochs, den 21. Februar 2024, in Hirschaid im Landkreis Bamberg. Im dortigen Gemeindehaus hielt der Grünen-Kreisverband Bamberg-Land ab 19:30 Uhr seine Jahreshauptversammlung ab.

Diese wurde einer großangelegten Protestaktion begleitet. Rund 300 Personen waren unter anderem mit 60 Traktoren vor Ort und störten unter anderem durch Hupen lautstark die Veranstaltung. Die Protestler schwenkten Deutschlandfahnen und blockierten eine ganze Straße.

Aufgrund akuter Sicherheitsbedenken entschieden sich die Verantwortlichen dazu, die Jahreshauptversammlung vorzeitig abzubrechen. Einige fürchteten um ihr persönliches Wohlergehen. Lesen Sie auch: Der Bayreuther OB Thomas Ebersberger hat auf harsche Kritik an seiner Person reagiert. 

Gegenstände flogen an die Scheiben

Tim-Luca Rosenheimer, Kreisvorsitzender der Grünen Bamberg-Land, äußerte sich auf Instagram zu den unschönen Vorkommnissen. Die Protestler hätten die Veranstaltung immer wieder massiv gestört, indem sie an die Scheiben des Raums geklopft, sowie mit Scheinwerfern hineingeleuchtet und sogar reingefilmt hätten.

Weiter habe es „einen lauten Knall gegeben“, weil von draußen etwas gegen die Scheibe geworfen wurde. Im Vorfeld hatte man noch versucht, das Gespräch mit den Störenfrieden zu suchen, auf das Angebot seien jedoch nur „sehr wenige“ eingegangen, so Rosenheimer.

Im Laufe der Proteste haben dann laut dem Kreisvorsitzenden die Sicherheitsbehörden dazu geraten, dass man die Veranstaltung schnell beenden möge.

Mit Polizeischutz durch die Menge

Anschließend, so schildert es Rosenheimer, mussten die Mitglieder des Kreisverbandes mit Polizeischutz durch die unangemeldete Demonstration laufen. Dabei sei man „massivst beleidigt und angepöbelt“ worden. In einem kurzen Ausschnitt in Rosenheimers Video-Botschaft ist lautes Hupen und Pfeifen zu hören, ein Mann schreit deutlich: „Haut ab!“.

Mit einem demokratischen Diskurs habe eine solche Aktion laut Rosenheimer „nichts mehr zu tun“. Man sei immer gesprächsbereit gewesen, bei einem solchen Vorgehen aber „müssen wir ganz klar Grenzen aufzeigen. Punkt“, so die deutlichen Worte des Kreisvorsitzenden.

Polizei bestätigt Vorwürfe

Laut Angaben des Polizeipräsidiums Oberfranken war die Bamberger Polizei bereits beim ersten Eintreffen der Protestler und ihrer Traktoren mit einem größeren Aufgebot vor Ort. Im Vorfeld der Veranstaltung habe man sich außerdem mit den Verantwortlichen besprochen, um die „ordnungsgemäße Durchführung“ gewährleisten zu können.

Die Angaben des PP Oberfranken bestätigen die Vorwürfe, die Tim-Luca Rosenmeier via Instagram teilte. Gegen 21:30 Uhr begleiteten Beamte die Parteimitglieder durch die Menschenmenge. Diese bestand laut Polizeiangaben neben Landwirten auch aus anderen Personen. Über die genaue Zusammensetzung oder politische Zuordnung können noch keine Angaben gemacht werden.

Protestler blockieren weitere Straße

Die Polizei prüft die Versammlung aktuell auf straf- und versammlunsgrechtliche Verstöße und kündigt an, diese „konsequent zu verfolgen“. Der Einsatz vor Ort war gegen 22 Uhr beendet.

Wenig später allerdings fanden sich einige der Protestler im nahegelegenen Buttenheim erneut zusammen. Dort blockierten sie mit sieben Traktoren und vier Autos die Zufahrt zu einem Zentrallager einer Verbrauchermarktkette. Gegen zwölf Personen wurde dabei Anzeige wegen des Verdachts auf Nötigung erhoben.

„Extreme Angst“ bei Parteimitgliedern

Laut Informationen des Bayerischen Rundfunks verurteilt der Bayerische Bauernverband (BVV) die Protestaktion und distanziert sich von diesem Verhalten. Der BVV würde seine Proteste stets anmelden und genehmigen lassen.

Ebenfalls berichtet der BR aus einem Interview mit Tim-Luca Rosenheimer. Einige seiner Parteikollegen hätten „extreme Angst“ gehabt. Ursprünglich habe die Jahreshauptversammlung auch gar nicht in Hirschaid stattfinden sollen, sondern in einem Gasthof in Kemmern.

Laut Informationen des BR aber sollen Landwirte dort „Stimmung gegen das Treffen gemacht haben“. Der Wirt soll sich daher gezwungen gefühlt haben, den Grünen noch abzusagen.