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Bayreuth

Wahlplakate in Bayreuth: Wann die Parteien sie abhängen müssen

Die bayerische Landtagswahl liegt schon einige Tage zurück. In Bayreuth sind trotzdem noch viele Wahlplakate zu sehen.

Die Parteien müssen selbst ihre Wahlplakate abhängen – und dazu gibt es klare Richtlinien.

Das bt hat bei der Stadt nachgefragt, wie lange die Parteien noch Zeit haben, um die Plakate abzuhängen. Und was ihnen sonst droht.

Wahlplakate hängen nach der Wahl noch in Bayreuth

Die Landtagswahl in Bayern fand am Sonntag, den 8. Oktober 2023, statt. Vier Tage nach der Wahl hängen die Wahlplakate der angetretenen Parteien immer noch in Bayreuth und Umgebung. Bereits vor der Landtagswahl hat der Bayreuther Stadtrat Richtlinien zur Wahlwerbung festgelegt.

Die Richtlinie “sieht vor, dass die Wahlplakate der Parteien spätestens eine Woche nach der Wahl abgenommen werden”, erklärt Bayreuths Stadtsprecher Joachim Oppold. Doch es gibt auch einen Plan dafür, wenn eine Partei die Frist versäumt.




Bisher habe man immer eine Lösung gefunden

Die Parteien müssen selbst die Plakate samt Kabelbinder entfernen. Wenn sie das nicht binnen einer Woche machen, “so wird Kontakt mit den jeweiligen Verantwortlichen der Parteien aufgenommen”, erklärt Joachim Oppold dem bt.

Dabei gehe es jedoch nicht um das Bestrafen der Parteien für vergessene Wahlplakate. Vielmehr wird der Kontakt aufgenommen, “mit dem Ziel, eine einvernehmliche Lösung zu finden”, so Oppold. Bei den vergangenen Wahlen habe das immer funktioniert.

Grüne sind schon dabei

Seine Partei habe schon mit dem Abhängen begonnen, erklärt Grünen-Kreisvorsitzender Ulf Boderius. Insgesamt wurden ihm zufolge bereits ein Fünftel, also 20 der 100 Wahlplakate abgehängt. Beim Entfernen der Wahlplakate gilt die Devise “jeder, wenn er Zeit hat”, so Boderius.

Die Zuständigen müssten teilweise auf den Abend ausweichen, gerade an tagsüber vielbefahrenen Straßen, erklärt Boderius.

Keine Graffiti-Aktionen mehr

Neben den Einzelplakaten gab es dieses Jahr 336 Stelen im Stadtgebiet. Sie haben die früheren Holztafeln ersetzt. Sie bleiben auch nach dem Entfernen der Wahlplakate stehen und sollen dem Klimaschutzmanagement der Stadt Bayreuth zur Verfügung gestellt werden. So können Informationen zu den Themen Solaroffensive, Grün-Blaue-Infrastruktur, sowie Vermeidung von Lebensmittelverschwendung angebracht werden.

Die Stelen mit den neuen Plakaten des Klimaschutzmanagements der Stadt Bayreuth sollen bis Anfang oder Mitte November diesen Jahres stehen bleiben. Je nach Witterung kann es auch zu einem früheren Abhängen kommen, erklärt Oppold.

Die früheren Holztafeln wurden nach den Wahlen üblicherweise der lokalen Graffiti-Szene zur Verfügung gestellt. Die neuen Stelen aber sollen nicht zum Sprühen dienen. Sie bieten laut Stadt keine geeignete und durchgängige Fläche für die Werke der Künstler.