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Heute Bund-Länder-Gipfel: Kommen wieder Corona-Verschärfungen? Darum geht es
von bt-Redaktion
Am heutigen Donnerstag, 7. April 2022, findet die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz statt. Um diese Themen soll es bei dem Bund-Länder-Treffen gehen.
Bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz im März 2022 wurden bundesweit zahlreiche Corona-Lockerungen beschlossen. Diese halten mit Ablauf der Übergangsfrist am 3. April nun auch in allen Bundesländern Einzug.
Nun stellt sich die Frage: Wie geht es weiter? Dazu tagen am heutigen Donnerstag, 7. April 2022, in Berlin die Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
Corona-Lockerungen in Deutschland
Etwa zwei Jahre nach Einsatz der Corona-Pandemie in Deutschland sind die bundesweit gängigen Corona-Maßnahmen außer Kraft getreten. 3G, 2G, 2G-Plus sind keine gültigen Zugangsbeschränkungen mehr – außer in Hotspots. Auch beim Einkaufen und in anderen Innenräumen, außer in vulnerablen Einrichtungen und dem öffentlichen Verkehr müssen keine Masken mehr getragen werden. Lesen Sie auch: Bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz schoss Söder vorab gehörig gegen die Beschlussvorlagen.
Vielerseits allerdings scheint man sich einig darüber zu sein: Mit Maske ist trotzdem besser! Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach empfiehlt nach wie vor, den Mund-Nasen-Schutz freiwillig aufzusetzen, denn die Chance, sich jetzt noch zu infizieren, sei vielleicht so hoch wie nie zuvor.
Bund-Länder-Treffen am Donnerstag
Was passiert also beim Bund-Länder-Gipfel? Gibt es doch wieder neue Verschärfungen? Worüber wird sonst gesprochen? nordbayern.de hat einige mögliche Themen zusammengestellt. Demnach werde es “natürlich” noch einmal um Corona gehen. Allerdings gebe es noch kaum Informationen über die Tagesordnung oder eine Beschlussvorlage.
Dass größere Verschärfungen eine Rollen spielen werden, hält nordbayern dagegen für unwahrscheinlich, sondern eher, dass “an kleinen Stellschrauben” gedreht werde. Der Berliner Senat diskutiere schon darüber, wie Einrichtungen und Unternehmen über das Hausrecht vereinzelt weiter Gebrauch von der Maskenpflicht machen könnten. Auch die Situation in den Krankenhäusern dürfte Thema sein. Große Entscheidungen seien laut nordbayern aber nahezu ausgeschlossen.
Quarantäne und Ukraine
Definitiv auf der Tagesordnung stehen werde die Quarantänepflicht. Über diese gibt es derzeit einige Diskussionen und vor allem Uneinigkeit. Gesundheitsminister Lauterbach wollte diese zuerst ab dem 1. Mai freiwillig machen, ruderte aber dann doch zurück.
Auch die Situation in der Ukraine dürfte Gesprächsthema sein. Der russische Angriffskrieg wird weiter fortgesetzt, daher stelle sich auch hier in Deutschland die Frage, wie man am besten unterstützen könne und auch wie man in den einzelnen Bundesländern mit der Flüchtlingssituation umgehen könne. In Bayern wurden bisher etwa 100.000 Flüchtlinge registriert.
