Nächste Ministerpräsidentenkonferenz steht bevor: Welche neuen Maßnahmen sind möglich?

von Noureddine Guimouza

Die Ministerpräsidenten und Kanzler Scholz (SPD) besprechen am Montag, 24. Januar 2022, die Corona-Strategie. Diese Änderungen könnten kommen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hält am Sonntag eine TV-Ansprache. Symbolbild: Pixabay

Die pandemische Lage in Deutschland ist weiterhin turbulent. Steigende Inzidenzen und niedrige Impfquoten sind ständige Sorgen der Bundesregierung.

Daher tritt die Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag, 24. Januar 2022, erneut zusammen, um das weitere Vorgehen im Kampf gegen Corona zu besprechen und gegebenenfalls Änderungen an den bestehenden Vorgaben zu beschließen.

Priorisierung bei PCR-Test-Vergabe von Experten und Politikern gefordert

Eine mögliche Impfpflicht wird auf der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz am Montag voraussichtlich nicht beschlossen werden. Bundeskanzler Scholz (SPD) betonte Medienberichten zufolge bereits im Vorfeld, dass dies eine Entscheidung sei, die im Bundestag getroffen werden müsse.

Ein weiteres Thema auf der Ministerpräsidentenkonferenz könnte die priorisierte Vergabe von PCR-Tests an bestimmte Gruppen sein. Der Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, plädiert für eine Priorisierung bei der Vergabe von PCR-Tests, wie aus Meienberichten hervorgeht. Grund dafür seien die fast zwei Millionen PCR-Tests, die allein in der zweiten Januarwoche 2022 in Deutschland durchgeführt wurden – so viele wie nie zuvor.

Auch Bundesminister Karl Lauterbach hatte sich im Vorfeld für eine Priorisierung bei der Vergabe von PCR-Tests für bestimmte Gruppen ausgesprochen. Dabei sollen vor allem gesundheitlich besonders gefährdete Menschen und Mitarbeiter von kritischen Strukturen bevorzugt werden. So sollen die begrenzten Kapazitäten möglichst sinnvoll eingesetzt werden.

Markus Söder stellt Lockerungen in Aussicht

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in einem Interview mit dem Münchner Merkur hingegen Lockerungen in Aussicht gestellt. Der Politiker forderte, die Regeln der neuen Situation anzupassen, die sich durch die Omikron-Variante des Coronavirus verändert habe.

Bereits Anfang der Woche erklärte Staatskanzleichef Herrmann bei einer Pressekonferen, dass Bayern die Corona-Regeln lockern wolle. Mehrere Bereiche könnten davon betroffen sein.

So soll es unter Umständen in Bayern wieder möglich werden, die Hälfte der Plätze auf Kulturveranstaltungen zu besetzen. Ebenso strebe Söder eine Rückkehr der Sportveranstaltungen zum Zuschauerbetrieb auch auf Bundesebene an. Durch eine Anpassung der Hotspot-Regel in Bayern solle es außerdem möglich gemacht werden, dass Landkreise erst bei einer deutlich höheren Inzidenz als bislang in den Lockdown umschalten müssen. Die bisherige Hotspot-Regelung in Bayern gilt derzeit als ausgesetzt.