Schlagwortarchiv für: Ausgangsbeschränkung

Klagewelle gegen Ausgangssperre: Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt

Vielfach gingen Klagen gegen die Ausgangssperre ein. Nun hat sich das Bundesverfassungsgericht mit den Eilanträgen befasst.

Ausgangsbeschränkung in Bayern: Das sind triftige Gründe, um das Haus zu verlassen

Das Bayerische Kabinett hat harte Corona-Regeln beschlossen. So gilt ab Mittwoch eine Ausgangsbeschränkung. Aber was bedeutet das genau?

Corona-Lockerungen in Bayern: Diese Regelungen gelten in den Fitnessstudios

Fitnessstudios dürfen in Bayern wieder öffnen. Ministerpräsident Markus Söder verkündete nun den Termin. Es gelten bestimmte Regeln.

Coronavirus: Bei welchen Symptomen sollte ich zum Arzt gehen?

In Deutschland hat es über 182.764 Infektionen mit dem Coronavirus gegeben. Verschiedene Symptome weisen auf eine Infektion mit Covid-19 hin. 

Bayreuther Kreuzsteinbad öffnet nicht ab Montag: Termin für voraussichtliche Öffnung steht

Markus Söder hat nach dem Parteitag erklärt, dass er Freibäder in Bayern ab dem 8. Juni öffnen möchte. Die Bayreuther Stadtwerke erklären, was möglich ist.

Ab Montag dürfen Gastronomen in Bayreuth öffnen: Es herrscht Unsicherheit

Restaurants, Biergärten, Pizzerien, Eisdielen und Co. dürfen ab Montag (18.05.2020) in Bayern wieder den Außenbereich öffnen. Das bereiten Bayreuther Gastronomen vor.

16-Jähriger verstößt in Oberfranken gegen Ausgangsbeschränkung und muss in Psychiatrie

Am Dienstagabend ( 21.4.2020) hat ein 16-jähriger Jugendlicher in Forchheim gegen die Ausgangsbeschränkung verstoßen. Als die Polizei kam, wurde er aggressiv und attackierte sie. 

Neue Verstöße gegen Ausgangsbestimmungen in Oberfranken – Polizistin als “Nazi” beschimpft

Nicht jeder hält sich an die derzeit in Bayern geltenden Ausgangsbeschränkungen. Die Polizei hat deswegen alle Hände voll zu tun. In Bamberg kam ein Mann ins Gefängnis, weil er schon zum vierten mal verbotene Coronapartys veranstaltet hat. Auch in anderen Gegenden Oberfrankens gibt es immer wieder Verstöße.

Update vom 9. April 2020 um 11 Uhr: Mehrere Verstöße – Polizistin als “Nazi” beschimpft

Kicken am Sportplatz, gemeinsames Biertrinken in Gruppen, Joint-Rauchen in den Saaleauen. Alle diese Dinge stellen derzeit, aufgrund der Ausgangsbeschränkungen, keinen triftigen Grund dar, die eigene Wohnung zu verlassen.

14 Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz hat die Polizei am gestrigen Mittwoch (8.4.2020) in Hof aufgenommen. Hinzu kommen Anzeigen nach dem Betäubungsmittelgesetz sowie eine Anzeige wegen Beleidigung.

Nicht alle Betroffenen zeigten Einsicht. Neben mehreren „Wiederholungstätern“ beleidigte ein 16-Jähriger, der gerade einen Joint rauchte, im Rahmen der Anzeigenaufnahme eine Polizeibeamtin. „Solch einen Nazi“ habe er bei der Polizei noch nie gesehen. Zudem „sollen sich die Polizisten“ seiner Meinung nach „um wichtigere Sachen kümmern.“

Update vom 7. April 2020: Auseinandersetzungen trotz Ausgangsbeschränkungen

Am Montagnachmittag kam es in Thierstein zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen zwei Paaren. Auf der einen Seite: ein 48-Jähriger und eine 35-Jährige. Das Paar auf der Gegenseite war 41 bzw. 28 Jahre alt. Die Polizei wurde verständigt. Nachdem die beiden Männer extra dafür auf Hof angereist waren, werden sie jetzt, wegen dem Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkungen, angezeigt.

Update vom 6. April 2020: Mehrere Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen

Am Samstagabend feierten drei Personen im Alter von 51 bis 56 Jahren in Hof eine Party in einer Wohnung in der Oelsnitzer Straße. Einen Grund für das Verlassen der Wohnungen konnte niemand nennen. Am Samstag gab es in Hof insgesamt 9 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen.

15 Verstöße in Naila

In Naila kam es insgesamt zu 15 Vorfällen. In Berg trafen sich sechs Personen, um einem Hund ein neues zuhause zu geben. Alle anwesenden sechs Personen erhalten jetzt eine Anzeige. Später erwischte die Polizei insgesamt sieben Personen beim Benutzen einer Waschanlage. Da die Bürger die Warnhinweise missachteten, werden auch sie angezeigt.

Bei einer Verkehrskontrolle fiel ferner ein 24-jähriger Mann aus Naila auf. Er wollte Freunde aufsuchen und gleichzeitig einen der beiden nach Hause fahren. Auch hier lag kein triftiger Grund vor. Der Freund machte sich zu Fuß auf den Heimweg im Stadtgebiet. Beide erhalten ebenfalls Anzeigen.

Update vom 6. April 2020 um 10:45 Uhr: Hausparty aus Langeweile und Wiederholungstäter

Am Sonntagnachmittag bemerkte eine Polizeistreife, dass vier Personen in den Hofer Saalauen gemeinsam auf der Wiese saßen und Alkohol tranken. Am Sonntagabend wurde der Polizei Hof mitgeteilt, dass sich in der Liebigstraße mehrere Personen in einer Wohnung treffen würden. Die eingesetzte Streife vor Ort befragte die vier angetroffenen Männer. Diese gaben an, dass ihnen zu Hause langweilig gewesen sei. Neben den Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz wurden jeweils Platzverweise ausgesprochen.

Wiederholt gegen Ausgangsbeschränkung verstoßen

Am Samstag gegen 18.40 Uhr wurde in der Schwarzenbacher Straße in Rehau durch Unterstützungskräfte eine dreiköpfige Gruppe junger Leute kontrolliert, die sich nicht an die bekannten Abstandsregeln hielt. Außerdem leben nur zwei der Personen in einer häuslichen Gemeinschaft. Zwei der Betroffenen waren schon einmal wegen eines Verstoßes  gegen das Infektionsschutzgesetzt angetroffen worden und können nun mit einem deutlich höheren Bußgeld rechnen.

Update vom 5. April 2020 um 8:30 Uhr: Unerlaubte Grillparty in Münchberg

Am Samstagnachmittag hat eine Großfamilie in Münchberg gegen die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verstoßen. In der Kulmbacher Straße veranstalteten die Gastgeber dabei eine große Grillparty. Dazu reisten sogar Familienmitglieder aus Hersbruck an. Sowohl das Abhalten einer Feier als auch die Anreise verstößt gegen die aktuellen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Deshalb beendete die Polizei die Feier und zeigte die Teilnehmer an.

Update vom 4. April 2020 um 11:30 Uhr: Immer wieder Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen

Auch in Hof kam es wieder zu mehreren Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen. Am Freitag ertappte die Polizei gegen 18 Uhr auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes drei Männer. Die Herren im Alter von 40, 44 und 57 Jahren tranken dort gemeinsam Alkohol. Daraufhin sprachen die Beamten einen Platzverweis aus und lösten die Versammlung auf.

Fast zeitgleich traf eine Streifenbesatzung auf eine Gruppe von drei Jugendlichen, welche ohne Mindestabstand im Oberen Anger unterwegs waren. Die Drei im Alter von 15 bis 17 Jahren gaben an, dass sie bereits den ganzen Tag miteinander unterwegs gewesen seien. Kurz darauf entdeckten die Beamten zwei Männer (17 und 20 Jahre) auf einer Parkbank in den Saaleauen. Sie nahmen dort gemeinsam Speisen und Getränke zu sich.  Kurz darauf erwischten die Beamten vier weitere Jugendliche in Oberkotzau.

Über 1.000 Ahndungen

Seit Beginn der Maßnahme vor zwei Wochen, seien über 1.000 Ahndungen vermerkt worden, sagt Polizei-Pressesprecher Manuel Friederich dem bt auf Nachfrage. Insgesamt wurden bislang über 35.000 Kontrollen durchgeführt.

34-Jähriger nach wiederholter Corona-Party in Gewahrsam

Weil er wiederholt gegen die Regelungen der vorläufigen Ausgangsbeschränkung im Zusammenhang mit der Corona-Krise verstieß, nahmen Bamberger Polizisten am Donnerstagabend (2.4.2020) einen 34 Jahre alten Mann aus Bamberg in Gewahrsam.

Die Beamten der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt wurden innerhalb der vergangenen Woche vier Mal zu der Wohnung des Mannes im Stadtgebiet gerufen, weil dort offensichtlich sogenannte Corona-Partys stattfinden würden. Bei den jeweiligen Kontrollen stellten die Polizisten fest, dass der 34-jährige Bewohner immer wieder mehrere Bekannte zu sich nach Hause eingeladen hatte, um dort Alkohol zu trinken.

Bußgeldanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz

Die Polizisten belehrten die Anwesenden jeweils und erteilten den Besuchern einen Platzverweis. Außerdem erhielten die wenig kooperativen Personen Bußgeldanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz. Beim vierten Mal nahmen die Beamten den unbelehrbaren Bewohner zur Unterbindung weiterer Delikte in Polizeigewahrsam. Beim Amtsgericht führten die Beamten eine richterliche Entscheidung über diese Maßnahme herbei.

Der zuständige Richter bestätigte den Gewahrsam bis zum derzeitigen Ende der vorläufigen Ausgangsbeschränkung am 19. April 2020. Daraufhin lieferten die Polizisten den 34-Jährigen in eine Justizvollzugsanstalt ein.

Jugendliche treffen sich im Park und rauchen Joint

Einer Streifenbesatzung in Hof fiel am Donnerstagnachmittag (2.4.2020) eine Gruppe Jugendlicher in einer Parkanlage auf. Fünf Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren hielten sich in einem Park am Schollenteich auf. Als die Fünf den Streifenwagen bemerkten, flohen sie. Doch die Polizisten stellten holten einige der Flüchtenden ein. Bei der Befragung kam heraus, dass die Jugendlichen Drogen konsumiert hatten. Drei der Jugendlichen bekommen nun eine Anzeige wegen einem Verstoß nach dem Betäubungsmittelgesetz. Außerdem bekommen alle anwesenden Jugendlichen eine Anzeige wegen einem Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkung.

Männer verstoßen gegen Ausgangsbeschränkungen

Am Donnerstagnachmittag (2.4.2020) kontrollierten Schleierfahnder der Hofer Grenzpolizei, auf der Rastanlage Frankenwald West, einen VW aus Berlin. Im Auto befanden sich drei Männer aus Berlin, die auf dem Weg nach München waren. Dort wollten sie sich ein Fahrzeug anschauen, um es eventuell zu kaufen. Da dies keinen triftigen Grund im Sinne der Ausgangsbeschränkungen darstellt, wurden die Männer aufgefordert sich umgehend wieder nach Berlin zu begeben. Zudem leiteten die Beamten gegen die 26, 32 und 33 Jahre alten Männer Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz ein.

Imbissbetreiber stellt Tische auf und verkauft Essen

Am frühen Donnerstagnachmittag (2.4.2020) fiel den Beamten der Grenzpolizeiinspektion Selb in Marktredwitz ein Imbissstand auf, der Tische aufgestellt hatte. Dort saßen auch Gäste und verzehrten in aller Ruhe ihre Speisen. Nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind Gastronomiebetriebe jeder Art, auch im Freien, untersagt. Hiervon ausgenommen ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen. Der Imbissbetreiber wurde angezeigt und muss sich nun entsprechend verantworten.

Unfall mit mehreren Verletzten in Oberfranken: Die Verletzten haben dabei gegen die Ausgangsbeschränkungen verstoßen

Am Sonntag (05. April 2020 gegen 23:30 Uhr) sei es nach Angaben der Polizei in der Siebensternstraße in Marktredwitz zu einem Unfall gekommen. Eine 32-jährige aus Marktredwitz in ihrem Ford Fiesta war mit ihrem Fahrzeug auf der Siebensternstraße in südliche Richtung unterwegs gewesen. Ein 20-jähriger aus Lochau ist in seinem Audi A3 auf der Wölsauer Straße in westliche Richtung gefahren.

Mehrere Menschen bei Unfall in Oberfranken verletzt

Die 32-Jährige fuhr in den Kreuzungsbereich ein und übersah den Vorfahrtsberechtigten 20-Jährigen. Durch den Zusammenstoß wurde der Audi an einen Baum geschleudert. Ersten Erkenntnissen der Polizei zufolge erlitt die Unfallverursacherin ein Schleudertrauma. Die fünf Personen in dem Audi wurden ebenfalls leicht verletzt. Zwei von ihnen wurden vorsorglich ins Krankenhaus Tirschenreuth gebracht.

Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und wurden abgeschleppt. An dem Ford entstand wirtschaftlicher Totalschaden von ca. 5.000 Euro. An dem Audi entstand ein Schaden von etwa 10.000 Euro. Gegen die 32-Jährige ermittelt nun die Polizei Marktredwitz wegen fahrlässiger Körperverletzung.

Ausgangsbeschränkung in Oberfranken

Gegen die fünf Personen im dem Audi ermittelt die Polizei Marktredwitz ebenfalls wegen einer Ordnungswidrigkeit nach dem Infektionsschutzgesetz, da sie sich nicht, an den die bestehende Ausgangsbeschränkung wegen des Coronavirus hielten. Auf sie kommen nun Geldbußen im niedrigen dreistelligen Eurobetrag zu, teilt die Polizei mit.

Mann fährt ohne Grund im Raum Bayreuth Auto: Verstoß gegen Ausgangsbeschränkung

Die Verkehrspolizei Bayreuth kontrollierte am 1. April 2020 auf der A9 bei Sophienberg einen Mann. Er konnte keinen triftigen Grund für seine Fahrt nennen.