Schlagwortarchiv für: Rathaus Bayreuth

Gert-Dieter Meier: „Was im Ehrenamt passiert, ist Gold wert!“

Gert-Dieter Meier (Die Unabhängigen) möchte Bayreuth neue Perspektiven bieten. Deshalb kandidiert der 63-Jährige für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Bayreuth.

Thomas Hacker: „Wir Politiker müssen dort sein, wo die Menschen sind!“

Thomas Hacker (FDP) möchte Bayreuths Potential endlich wieder ausschöpfen. Deshalb kandidiert er bei der Kommunalwahl 2020 als Bayreuths Oberbürgermeister.

Andreas Zippel: Bayreuth muss „fit für die Zukunft und innovativ“ werden

Andreas Zippel möchte Bayreuth fit für die Zukunft machen. Deshalb kandidiert er bei der Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister der Stadt Bayreuth. Im Video über dem Text verrät der Politiker, welche Konkurrenten seine liebsten Gegenkandidaten sind, wieso man als Oberbürgermeister investieren muss und mehr.

Im der bt-Spezial-Serie zur Oberbürgermeister-Wahl 2020 hat das Bayreuther Tagblatt alle sieben OB-Kandidaten um ein kurzes Interview gebeten. Bis auf Brigitte Merk-Erbe (Bayreuther Gemeinschaft) haben alle Kandidaten teilgenommen. Teil 4 befasst sich mit Andreas Zippel (SPD).

In Teil 3 erklärt Stefan Schuh (Junges Bayreuth), dass er Bayreuth neue Perspektiven bieten möchte.

Andreas Zippel (SPD) will Bayreuths Oberbürgermeister werden

Kurz vor seinem Abitur hat Andreas Zippel sich zum ersten Mal näher mit Bayreuth befasst. Damals war die Wagnerstadt für Zippel nur einer von mehreren möglichen Standorten für sein zukünftiges Jurastudium. Das ist heute anders. Andreas Zippel möchte gar Bayreuths Oberbürgermeister werden.

Man kann die Stadt Bayreuth unglaublich gut kennenlernen. Man kann sich mit den Leuten unterhalten. Das mache ich seit Jahren.

(Andreas Zippel über Bayreuth)

Am besten lerne man Bayreuth kennen, wenn man mit den Menschen in den Vereinen spricht. Dass er selbst ein Zugezogener sei, sehe er für seinen Wahlkampf und die Bayreuther nicht als Nachteil. Vielmehr könne es sogar ein Vorteil sein, weil er mit einem frischen Blick auf gewisse Themen schauen könne.

Wenn Bayreuth sich attraktiv präsentiert, können auch große Projekte umgesetzt werden

Was in den nächsten Jahren in der Stadt Bayreuth passiert, hänge natürlich zu einem großen Teil davon ab, wer am Ende Oberbürgermeister werde. Ein Hans-Walter-Wild galt seiner Zeit als ein großer Förderer des Sports. Auch Andreas Zippel sieht da derzeit wieder Handlungsbedarf, zum Beispiel bei der Infrastruktur der Basketballspieler oder einer zweiten Eisfläche in Bayreuth.

Dabei gibt Zippel zu, dass es natürlich auch zahlreiche andere Baustellen in der Stadt gebe, von denen einige auch wichtiger seien. Dennoch könnten große Sportprojekte durchaus in den nächsten Jahren umgesetzt werden, wenn sich Bayreuth attraktiv präsentiere.

Mehr zu den Kommunalwahlen in Bayreuth

Am Sonntag, den 15.3.2020, finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In Bayreuth werden dabei auch die Stadtratsmitglieder sowie die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister erstmal zum gleichen Termin neu gewählt. Für die SPD geht dabei Andreas Zippel als OB-Kandidat ins Rennen.

Andreas Zippel

Zippel ist 28 Jahre alt. Der gebürtige Nürnberger fühlt sich in Bayreuth inzwischen so heimisch, dass er hier bleiben und in dieser Stadt etwas erreichen möchte. Dabei ist es seine Vision, aus der Stadt mehr herauszuholen und an einer innovativen und lebenswerten Stadt zu arbeiten.

Alle Teile der Oberbürgermeister-Serie

Thomas Ebersberger: „Bayreuth muss sein Geld für Dinge ausgeben, die dieses Geld auch wert sind.“

Thomas Ebersberger (CSU) möchte Bayreuth voranbringen. Deshalb kandidiert er bei der Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister der Stadt Bayreuth. Im Video über dem Text verrät er, was er in Bayreuth während seiner Amtszeit verändern würde, wieso er Oberbürgermeister werden möchte und mehr.

Im der bt-Spezial-Serie zur Oberbürgermeister-Wahl 2020 hat das Bayreuther Tagblatt alle sieben OB-Kandidaten um ein kurzes Interview gebeten. Bis auf Brigitte Merk-Erbe (Bayreuther Gemeinschaft) haben alle Kandidaten teilgenommen. Teil 2 befasst sich mit Thomas Ebersberger (CSU).

In Teil 1 erklärt Klaus Wührl-Struller, wieso Bayreuth frisches Klima braucht. 

Thomas Ebersberger (CSU) will Bayreuths Oberbürgermeister werden

Thomas Ebersberger (CSU) möchte 2020 der Oberbürgermeister Bayreuths werden. Und er geht davon aus, dass das auch passiert. Denn wenn er nicht davon ausgehen würde, dass er gewählt wird, dann hätte er auch nicht kandidiert, sagt Ebersberger im bt-Interview.

Eine Win-Win-Situation schaffen

Wenn es mit der Wahl zum Oberbürgermeister klappt, möchte Ebersberger zuerst das menschliche Miteinander fördern. Daneben sei auch der Umweltschutz wichtig, erklärt der CSU-Politiker. Allerdings dürfe die Wirtschaft darunter nicht leiden, sodass am Ende eine Win-Win-Situation entstehe, so Ebersberger.

Wir müssen Bayreuth voranbringen. Wir brauchen Investitionen, speziell auch im Bereich Schulen.

(Thomas Ebersberger, CSU)

Dabei sei es wichtig, dass das Geld, das die Stadt Bayreuth ausgibt, auch für Dinge ausgegeben wird, die das Geld auch wirklich wert sind. Als aktuelles Gegenbeispiel nennt Ebersberger das Toilettenhäuschen am Festspielhaus.

Mehr zu den Kommunalwahlen in Bayreuth

Am Sonntag, den 15.3.2020, finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In Bayreuth werden dabei auch die Stadtratsmitglieder sowie die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister erstmal zum gleichen Termin neu gewählt. Für die CSU geht dabei Thomas Ebersberger als OB-Kandidat ins Rennen.

Thomas Ebersberger

Ebersberger ist aktuell zweiter Bürgermeister der Stadt Bayreuth. Er wurde 1957 geboren, ist verheiratet und hat drei Söhne. Ebersberger ist selbstständiger Rechtsanwalt, Wirtschaftsjurist an der Universität Bayreuth und Fachanwalt für Familienrecht.

Alle Teile der Oberbürgermeister-Serie

Von Prinz Charles bis Obama: Das Goldene Buch der Stadt Bayreuth

Wohl kaum eine Stadt von der Größe Bayreuths hat ein „Goldenes Buch“, das mit einer solchen Menge hochkarätiger Persönlichkeiten aufwarten kann. Der Grund: Die Bayreuther Festspiele, die zur Premierenaufführung jährlich am 25. Juli die Prominenz nach Bayreuth locken. Fast alle Bundespräsidenten waren hier, Könige, Staatschefs und Botschafter befreundeter Staaten, Stars und Sternchen aus der Schauspielwelt, Industrielle und Fürsten. Für das Bayreuther Tagblatt hat der Hobbyhistoriker Stephan Müller einen Blick in das Goldene Buch der Stadt geworfen.

Prinzen, Könige, Präsidenten

Ihre Majestät Königin Margarethe II. von Dänemark, Michail Gorbatschow und seine Ehefrau Raissa Gorbatschowa, der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, Seine Exzellenz Juan Antonio Samaranch, die Prinzessin Begum Aga Khan oder eine komplette UNO-Delegation sind nur einige dieser berühmten Persönlichkeiten. Erst vor zwei Jahren kamen beim Staatsempfang nach der Festspielpremiere Schwedens König Carl Gustaf und Königin Silvia dazu. Einer der herausragenden Eintragungen im Golden Buch der Stadt Bayreuth entstand anlässlich des Besuches von Prinz Charles am 6. August 1987. Der englische Thronfolger Prinz verband einen Besuch bei seiner Coburger Verwandtschaft mit einem Besuch der Bayreuther Festspiele.

Habe die Ehre

Im Bayreuther Stadtrecht ist in einer „Satzung über Auszeichnungen der Stadt Bayreuth“ geregelt, wer sich eintragen darf: So haben Ehrenbürger, Inhaber der Bürgermedaille und des Ehrenrings sogar das Recht, sich in das Goldene Buch der Stadt einzutragen. Auch besondere Ereignisse in der Stadtgeschichte finden sich im Buch, wie die „Festliche Sondersitzung“ mit allen Unterschriften der Stadträte zur Einweihung des Neuen Rathauses am 5. Mai 1972.

Fünf auf einen Streich

Zur Geburt der Bayreuther Fünflinge Lisa, Peter, Dirk, Tim und Moritz trugen sich am 27. Juni 1984 die stolzen Eltern Margot und Jürgen Abel ein, ebenso die Delegationen der Partnerstädte Annecy, La Spezia und Rudolstadt, der Franzensbader Heimatgruppe sowie der Partnerregion Burgenland.

Größen der Opernwelt

An große Persönlichkeiten der Bayreuther Festspiele erinnern die Unterschriften von Winifred Wagner, Wolfgang Wagner (anlässlich der Verleihung des Ehrenbürgerrechts am 22. Juli 1976), der Kammersängerin Astrid Varney, dem Kammersänger Wolfgang Windgassen, der Chordirektoren Wilhelm Pitz und Norbert Balatsch oder der Generalmusikdirektor Hans Knappertsbusch.

Die Schwester des Präsidenten

Auma Obama, die Germanistin und kenianische Halbschwester des früheren US-Präsidenten Barack Obama, hat zwischen 1988 und 1996 an der Uni Bayreuth ihren Doktortitel erworben. Im Jahr 2018 kam sie in die alte Heimat zurück und unterschrieb im Goldenen Buch der Stadt.

Zweimal Gold bei Olympia

Zwei Goldmedaillen gewann die Hochspringerin Ulrike Meyfarth: 1972 in München und 1984 in Los Angeles. Im April 1985 verschlug es sie nach Bayreuth. Die Bayreuther fackelten nicht lange und hielten der Spitzensportlerin ihr Goldenes Buch unter die Nase.

Bayreuths große Mannschaften

Einmal klopfte die Spielvereinigung Bayreuth an der Tür zur 1. Fußball-Bundesliga. In der Saison 1979/80 war das. Die SpVgg wurde Vize-Meister in der 2. Liga, scheiterte in der Aufstiegs-Quali aber mit 1:1 und 1:2 an Bayer 05 Uerdingen.

1985 sind die Basketballer von Steiner Bayreuth in die 1. Bundesliga aufgestiegen. Ein Jahr später belegten sie im Oberhaus sogar den dritten Platz – und zwar mit diesen Spelern in ihren Reihen:

Alle guten Dinge sind drei: Neben Fußball und Basketball wird in Bayreuth seit jeher Eishockey gespielt. Die Mannschaft des Schwimmvereins Bayreuth, wie dieTigers ganz früher einmal hießen, schafften es bis in die 1. Bundesliga. Die ganze Mannschaft kam zum Unterschreiben ins Rathaus.

Weitere Spitzensportler der Stadt

Der Zeichner

Zuständig für die Gestaltung der meisten dieser Seiten war übrigens Sepp Ableiter. Der brauchte für seine beiden großen Freizeitbeschäftigungen Ruhe. Als Bogenschütze bei der Bayreuther Turnerschaft und als Grafiker, der im Auftrag der Stadt Bayreuth die Einträge für das Goldene Buch gestaltete, war es unerlässlich, dass Josef Ableiter eine ruhige Hand bewies.

Von 1960 bis 2004 zeichnete der „Sepp“ vor dem Besuch der Prominenten Staatswappen, landestypische Gebäude oder passende Merkmale in das wertvolle Buch. Im Alter von 92 Jahren übergab er diesen „städtischen Auftrag“ an seinen Nachfolger Heinz Schimmel. Sepp Ableiter starb 2006 im Alter von 94 Jahren.


Text und Fotos: Stephan Müller


 

Stephan Müller (53) ist Stadtrat, Hobbyhistoriker, freiberuflicher Journalist und Autor zahlreicher Bücher zur Geschichte Bayreuths. Für das Bayreuther Tagblatt hat er sein Archiv geöffnet. Die besten Anekdoten gibt es hier beim bt.

 

Wie Merk-Erbe die Rathaus-Rundmail des SPD-Fraktionschefs bewertet

Nach Angaben von Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe (Bayreuther Gemeinschaft) hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayreuther Stadtrat, Thomas Bauske, seine Mail an 23 Mitarbeiter im Rathaus verschickt. Das hätten interne Recherchen ergeben. Bauske hatte acht Tage zuvor in einer Mail an die Verwaltungsmitarbeiter seinen Unmut über einen Flyer der Bayreuther Gemeinschaft zum Ausdruck gebracht, in dem der Rücktritt der CSU-Stadträte Klaus Klötzer und Stefan Specht gefordert wurde. Specht und Klötzer gehören dem Vorstand des Zentrums an. Dem Verein also, in dem eine frühere Geschäftsführerin zuvor über drei Jahre rund 200.000 Euro veruntreuen konnte.

Bauske spricht von schlimmen Stil

In seiner Mail an die Rathaus-Mitarbeiter spricht Bauske vom Stil der Oberbürgermeisterin, der „immer schlimmer“ werde und der von „Überheblichkeit, Selbstüberschätzung und Verkennung der Tatsachen“ zeuge.

Anzeichen dafür, dass auf einen internen Mailverteiler zurückgegriffen wurde, wie es die Grünen im Stadtrat vermuteten, gebe es nicht. Zwar seien nur vier bis fünf der verwendeten Adressen öffentlich über die Internetseite der Stadt einsehbar. Seine Mail will Bauske eigenen Angaben zufolge nur an Mitarbeiter geschickt haben, deren Namen und Adressen ihm bekannt waren. Merk-Erbe sagt: „Ob Herr Bauske die E-Mail nur an ihn bekannte Angehörige der Stadtverwaltung versandt hat, kann letztlich nur Stadtrat Bauske beantworten.“

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Grundsätzlich habe ein Stadtrat die Möglichkeit, auf die Mailadressen im Rathaus zuzugreifen. Nach Meinung der Oberbürgermeisterin habe Bauske diese Möglichkeit aber genutzt um politische Stimmung zu verbreiten.

Mit dieser Mail hat sich SPD-Fraktionschef Thomas Bauske an die Mitarbeiter des Rathauses gewandt. Foto: red

Nach Meinung der Oberbürgermeisterin hat Bauske die Mail auch nicht als Privatperson versandt, wie dieser das gegenüber dem Bayreuther Tagblatt behauptet hatte. Dagegen spricht laut Merk-Erbe der Absender, genauso wie die Tatsache, dass es am Ende der Mail heißt, die SPD-Fraktion stünde den Mitarbeitern bei Problem mit Merk-Erbe zur Seite. Das Schreiben schließe außerdem mit dem Hinweis, dass Bauske SPD-Fraktionsvorsitzender und Stadtrat für Bayreuth ist.

Der Rechtsreferent sieht keinen Verstoß

Der Rechtsreferent der Stadt, Ulrich Pfeifer, ebenfalls SPD-Mitglied, schreibt in seiner Stellungnahme zwar, dass eine solche Mail an Mitarbeiter des Rathauses „nicht zu den Obliegenheiten eines Stadtratsmitglieds“ gehöre. Pfeifer könne in der Mail aber keinen Angriff auf das politische Neutralitätsgebot der Verwaltung erkennen. Ebenso könne er nicht erkennen, dass durch die Mail Mitarbeiter animiert würden, bei Beschwerden den Dienstweg nicht einzuhalten.

Merk-Erbe fordert ein Ende der Debatte

Merk-Erbe hatte sich zuvor offen gehalten, den Fall notfalls juristisch aufarbeiten zu lassen. Jetzt sagt Merk-Erbe aber: „Unabhängig davon, wie der Vorfall inhaltlich bewertet werden kann, wäre mein Vorschlag, dass wir die Diskussion über diese E-Mail im Stadtrat mit dem heutigen Tag beenden.“

14 Etagen: Das Hochhaus am Bahnhof wird geplant

Der Stadtrat hat grünes Licht gegeben. Jetzt darf geplant werden. Zwischen Bürgerreuther Straße, Goethestraße, Wilhelmsplatz und Friedrich-von-Schiller-Straße, dort also, wo die Post heute noch eine Logistikhalle, mehrere Nebengebäude und Parkflächen unterhält, sollen mehrere Häuser entstehen. Eines davon könnte über 40 Meter hoch werden.

Das eingekreiste Gelände wird beplant. Karte: Thorsten Gütling

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Die Hauptpost, das markante grüne Gebäude, 1929 im Stile der Neuen Sachlichkeit gebaut, soll freilich erhalten bleiben. Es steht schließlich unter Denkmalschutz. Dahinter und daneben soll aber ein „urbanes Gebiet“ entstehen, das heißt: ein Nutzungs-Mix aus Wohnen, Gewerbe, Gastro, Kultur und Sozialem.

Zwei Varianten stehen derzeit zur Wahl:

In Variante 1 stehen an den Straßen drei vier-bis fünfstöckige Häuser und in der Mitte des Areals ein Gebäude mit sieben Stockwerken und 23 Metern Höhe. Der mittlere Bau wäre damit etwas kleiner als die Türme der benachbarten Christuskirche. Variante 2 sieht statt des siebenstöckigen Hauses eines mit 43 Metern und 14 Etagen an der Ecke Bürgerreuther Straße/Goethestraße vor. Dieses Hochhaus wäre höher als die Türme der Christuskirche. Bauen will das alles ein Investor. Die Meinungen über die große Variante gehen im Stadtrat auseinander.

Goethestraße Bayreuth. Foto: Thorsten Gütling

Altoberbürgermeister Michael Hohl (CSU) fordert im Zuge des Baus auch eine Verbesserung der Infrastruktur für die Fernbusreisenden in der Goethestraße.

Ernst-Rüdiger Kettel (Bayreuther Gemeinschaft) will zunächst einmal ein Modell sehen. Er sagt aber auch:

Sichtachsen zur Christuskirche und zum Festspielhaus bleiben erhalten. Mit dem Gedanken an ein Hochhaus an dieser Stelle kann ich mich gut anfreunden.

(Ernst-Rüdiger Kettel, Bayreuther Gemeinschaft)

Elisabeth Zagel (SPD) will, dass die Stadt zunächst einmal prüft, ob sie in den nächsten zehn Jahren den Platz nicht besser für ein öffentliches Gebäude braucht.

Es wäre der ideale Platz für eine Schule. Bei der Suche nach einem Standort für die Graserschule haben wir gemerkt, dass es kaum noch freie städtische Grundstücke gibt.

(Elisabeth Zagel, SPD)

Stefan Schlags (Grüne) ist für eine sinnvolle Nachverdichtung. Er fordert sogar, dass sowohl das sieben- als auch das 14-stöckige Gebäude gebaut wird und ein Teil der Etagen für sozial schwache zur Verfügung gestellt wird.

Bayreuths stellvertretender Bürgermeister, Thomas Ebersberger (CSU) sagt:

Wir sollten in die Vollen gehen. Hier bekommen wir eine Nachverdichtung ohne große Turbulenzen hin.

(Thomas Ebersberger, CSU)

Christoph Rabenstein (SPD) ist für die kleinere Variante, weil ein so hohes Gebäude das Stadtbild über Jahrzehnte prägt. Auch dann, wenn es nicht mehr modern wirkt.

Helmut Parzen (CSU) sagt, er sei für die kleinere Variante, weil es sich zwischen Christuskirche und Festspielauffahrt um eine sensible Stelle in der Stadt handle. Parzen spricht von einem „Giftfinger“ und vermutet, dass sich die Oberbürgermeisterin ein Denkmal setzen will.

Die Türme der Christuskirche. Foto: Thorsten Gütling

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe (Bayreuther Gemeinschaft) hält dagegen:

Ich weise es weit von mir, dass mir ein privater Investor ein Denkmal bauen will. Ich bin froh, dass wir mittlerweile so attraktiv sind, dass Investoren in unserer Stadt solche Projekte realisieren wollen.

(Brigitte Merk-Erbe, Oberbürgermeisterin)

Ulrike Gote (Grüne) rät: Mutig sein, Neues wagen. Mal ein architektonisches Highlight zulassen. Den Architekten sogar noch mehr Möglichkeiten geben. Bezüglich der Höhe sagt sie:

Früher waren die Menschen stolz, höher als die Kirche zu bauen. Und ich glaube nicht, dass wir in Zeiten vor die Säkularisierung zurück wollen.

(Ulrike Gote, Grüne)

Mit drei Gegenstimmen stimmen die Stadträte schließlich dafür, dass die Verwaltung beide Varianten plant und dem Gremium wieder vorlegt.

Nach Bauskes Rathaus-Rundmail: Grüne wittern Daten-Missbrauch

Die vom Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bayreuther Stadtrat, Thomas Bauske, an Mitarbeiter des Rathauses verschickten Beschwerde-Mails beschäftigen nicht nur Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe (Bayreuther Gemeinschaft), sondern auch die Grünen im Stadtrat.

Grüne misstrauen Bauskes Aussagen im bt

Während Merk-Erbe auf Tagblatt-Nachfrage erklärte, dass eine Entscheidung über eine juristische Prüfung des Vorfalls noch nicht gefallen sei, fordern die Grünen bereits in der Stadtratssitzung an diesem Mittwoch erste Antworten. Bauske hatte vergangene Woche in einer Mail an Mitarbeiter des Rathauses seinen Unmut über einen Flyer der Bayreuther Gemeinschafts (BG) zum Ausdruck gebracht, in dem die BG den Rücktritt der CSU-Stadträte Klaus Klötzer und Stefan Specht forderte. Grund für die Rücktrittsforderungen war die Veruntreuung von rund 200.000 Euro durch die frühere Geschäftsführerin der internationalen Jugendkulturzentrums, kurz: Das Zentrum. Klötzer als Vorsitzender des Vereins und Specht als Beisitzer hatten den Stadtrat vergangenes Jahr über Zuschüsse an das Zentrum entscheiden lassen ohne auf die ihnen bereits damals bekannten Unregelmäßigkeiten im Zentrum hinzuweisen.

Streitthema Zentrum. Foto: Thorsten Gütling

Aufgrund der Rücktrittsforderungen spricht Bauske in seiner Mail von Überheblichkeit, Selbstüberschätzung und einer Verkennung der Tatsachen und bietet den Mitarbeitern des Rathauses seine Hilfe bei Problemen mit der Oberbürgermeisterin an.

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In einem Dringlichkeitsantrag an die Oberbürgermeisterin wollen die Grünen Sabine Steininger und Stefan Schlags nun geklärt wissen ob die Stadtverwaltung erstens weiß, an wieviele Rathausmitarbeiter Thomas Bauske seine E-Mail verschickt hat und ob es die Oberbürgermeisterin zweitens als plausibel bewertet, dass Bauske nur an jene geschrieben haben will, die er namentlich kannte und deren Mailadressen ihm deshalb bekannt waren. Die Grünen fragen: „Oder gibt es Anzeichen dafür, dass auf einen internen Mailverteiler zugegriffen wurde?“

das Rathaus Bayreuth und Fahnen.

Foto: red. Rathaus Bayreuth

Bauske erklärt sich im bt

Gegenüber dem Bayreuther Tagblatt hatte Thomas Bauske am Freitag erklärt, dass er die Mails ohne Rücksprache mit Klaus Klötzer und  Stefan Specht verschickt habe. Er habe das auch nicht über die Mailadresse der SPD-Fraktion sondern unter eigenem Namen gemacht. Adressiert sei sie zudem nur an die Mitglieder gewesen, deren Adressen er persönlich kenne. An wieviele Mitarbeiter des Rathauses er die Mail verschickt hatte, wollte er nicht sagen. Damit sollte verhindert werden, dass auf die, die die Nachricht erhalten haben, eine „Hexenjagd“ veranstaltet werde.

Auf die Frage, ob er die Rechtmäßigkeit seines Vorgehens geprüft habe, sagt Bauske, man könne doch wohl als Privatperson jederzeit einem oder mehreren Mitarbeitern des Rathauses eine Nachricht zukommen lassen.

SPD-Fraktionschef: OB-Kritik via Rathaus-Rundmail

Dieser Vorfall ist wohl weit und breit einmalig. Mit einer E-Mail hat sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion an Mitarbeiter des Rathauses gewandt. Darin beklagt er sich über den Stil der Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe (Bayreuther Gemeinschaft) und bietet Mitarbeitern der Verwaltung bei Problemen mit der Rathauschefin seine Hilfe an.

In dem Schreiben spricht Bauske von Überheblichkeit, Selbstüberschätzung und einer Verkennung der Tatsachen. Grund für die Kritik ist ein Flyer der Bayreuther Gemeinschaft, auf dem allen voran der Vorsitzende der BG-Fraktion, Stephan Müller, die CSU-Stadträte Stefan Specht und Klaus Klötzer zum Rücktritt auffordert. Klötzer ist der Vorstandsvorsitzende des Vereins Internationales Jugendkulturzentrum Bayreuth, CSU-Fraktionschef Specht ist Beisitzer im Vorstand des Zentrums. Die Bayreuther Gemeinschaft wirft den beiden Stadträten seit Monaten vor, Wissen über die Veruntreuung von Geldern im Zentrum durch die frühere Geschäftsführerin zu lange geheim gehalten zu haben. So hätten die beiden darüber bereits bescheid gewusst, als der Stadtrat Zuschüsse für das Zentrum beschlossen habe.

Mit dieser Mail hat sich SPD-Fraktionschef Thomas Bauske an die Mitarbeiter des Rathauses gewandt. Foto: red

Bauske schließt seine Mail mit den Worten:

„Meine Fraktion und ich stehen Ihnen bei Schwierigkeiten und Problemen gerne zur Seite.“

(Thomas Bauske, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion)

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe will den Vorfall rechtlich prüfen lassen. Möglichkeiten für die Mitarbeiter, sich bei Problemen zu äußern, gebe es nämlich genügend. Der Dienstweg, den Bauske offenbar zu verlassen vorschlage, sehe bei Problemen erst einmal den Gang zu Personalamt, Personalrat und Referenten vor.

Merk-Erbe wörtlich:

Ich halte diese Mail für einen unerhörten Vorgang (…) Letztlich versucht hier ein Stadtrat, die Beamten/innen und Angestellten/innen des öffentlichen Dienstes der Stadt Bayreuth für seine politischen Zwecke zu instrumentalisieren und fordert diese zudem auf, den Dienstweg innerhalb der Verwaltung nicht einzuhalten. Ob die Fraktion der SPD gewillt ist, solche Verhaltens- und Vorgehensweisen zu akzeptieren, kann nur die Fraktion der SPD beantworten.

(Brigitte Merk-Erbe, Oberbürgermeisterin, Bayreuther Gemeinschaft)

Stephan Müller spricht auf Nachfrage des Bayreuther Tagblatts von einem „unsäglichen“ Verhalten und davon, dass Bauske versuche, im Rathaus Unfrieden zu sähen. Müller sagt:

Man könnte fast auf den Gedanken kommen, dass Herr Bauske den Steigbügelhalter für die sogenannte Gestaltungsmehrheit macht, um die Aufmerksamkeit von den Vorgängen im Zentrum abzulenken.

(Stephan Müller, Fraktionsvorsitzender der Bayreuther Gemeinschaft)

Und Müller sagt weiter:

Ich weiß auch nicht, ob sich Herr Bauske nur den öffentlich zugänglichen E-Mails der Stadtverwaltung bedient hat.

(Stephan Müller)

Thomas Bauske sagt auf bt-Nachfrage, dass er die Mails ohne Rücksprache mit Klaus Klötzer und  Stefan Specht verschickt habe. Er habe das auch nicht über die Mailadresse der SPD-Fraktion sondern unter eigenem Namen gemacht. Adressiert sei sie zudem nur an die Mitglieder gewesen, deren Adressen er persönlich kenne. An wieviele Mitarbeiter des Rathauses er die Mail verschickt hat, wolle er nicht sagen. Damit solle verhindert werden, dass auf die, die die Nachricht erhalten haben, eine „Hexenjagd“ veranstaltet werde.

Ich will schließlich keine Hexenjagd betreiben.

(Thomas Bauske, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat)

Auf die Frage, ob er die Rechtmäßigkeit seines Vorgehens geprüft habe, sagt Bauske, man könne doch wohl als Privatperson jederzeit einem oder mehreren Mitarbeitern des Rathauses eine Nachricht zukommen lassen.

 

Bürgerfest 2019: Busse fahren kostenlos

Mit großer Mehrheit hat sich der Kulturausschuss der Stadt dafür ausgesprochen, dass an den drei Tagen des Bürgerfests, also am 5., 6. und 7. Juli, Busse die Besucher kostenlos in die Stadt und nach Hause fahren.

13.000 Euro lässt sich das die Stadt Bayreuth kosten. Den Betrag muss sie an den VGN, den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg, bezahlen, weil dem in dieser Zeit Einnahmen entgehen. Der Antrag stammt von SPD-Stadtrat Halil Tasdelen.

Dessen Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske glaubt, dass das Geld gut investiert ist, weil dadurch mehr Leute den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für sich entdecken könnten.

Nur die Grünen stimmen dagegen, weil dadurch die benachteiligt würden, die das ganze Jahr über Bus fahren und den ÖPNV damit finanzieren. Wer aufs Bürgerfest gehe, der habe auch 2 Euro für eine Fahrt übrig, sagt Sabine Steininger.